SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 23.11.2020 - 19:30-21:20 Uhr

Sitzung

STV/06/2020

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Ahrensburg, Eric-Kandel-Gymnasium, Turnhalle, Reesenbüttler Redder 4-10, 22926 Ahrensburg

Datum

23.11.2020

Zeit

19:30-21:20 Uhr

Bekanntmachung nur öffentlich

Niederschrift nur öffentlich

Anlage zu TOP 3

Anlage zu TOP 6.2.1

Anlage 1 zu TOP 16

Anlage 2 zu TOP 16

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Anlage 1: 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 30.10.2014

Anlage 2: Auszug § 35 a GO

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Anlage: Satzung der Stadt Ahrensburg über die Benutzung ihrer Kindertageseinrichtungen und die Erhebung von Elternbeiträgen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Anlage 1: Satzung zur Aufnahme der Kinder in die und zum Betrieb der Kindertageseinrichtungen der Stadt Ahrensburg (Aufnahme- und Benutzungssatzung) mit Darstellung der Änderungen

Anlage 2: Originalsatzung zur Aufnahme der Kinder in die und zum Betrieb der Kindertageseinrichtungen der Stadt Ahrensburg (Aufnahme- und Benutzungssatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Anlage 1: Teilwirtschaftsplan 2021 für den Betriebszweig – Stadtentwässerung –

Anlage 2: Teilwirtschaftsplan 2021 für den Betriebszweig – Bauhof –

Anlage 3: Wirtschaftsplan 2021 für die Stadtbetriebe Ahrensburg – Gesamtbetrieb –

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Anlage: 18. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Anlage Hundesteuersatzung

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage Vergnügungssteuersatzung der Stadt Ahrensburg (Spielgeräte)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Anlage 1 Jahresabschluss 2019 Stadt Ahrensburg

Anlage 2 Jahresabschluss SBF 2019 Stadt Ahrensburg

Anlage 3 Pruefbericht JA 2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Anlage: Entwurf öffentlich-rechtlicher Vertrag

Beschluss: einstimmig zugestimmt