Sitzung
STV/05/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls, Lübecker Str. 8
Datum
24.06.2019
Zeit
19:30-23:20 Uhr

Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwände gegen die Niederschrift Nr. 04/2019 vom 27.05.2019
 
Ö 6
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Berichte gem. § 45 c GO
 
Ö 6.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen
 
Ö 6.2.1
Finanzbericht Nr. 08/2019
 
Ö 7
Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung eines Ausschusses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

AN/037/2019
Ö 8
Aufstellungsbeschluss einer Gestaltungssatzung für die historischen Gebäude in der Langen Reihe (Lange Reihe Nr. 1 - 8, Flur 14 - Flurstücke 3, 4, 5, 22)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2019/056
Ö 9
Städtebaulicher Vertrag über die Planungskosten für den B-Plan Nr. 99/„Alte Reitbahn und Adolfstraße 18 und 20“

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

2019/061
Ö 10
Städtebaulicher Vertrag über die Planungskosten für den B-Plan Nr. 100 für den Bereich Bahnhofstraße 15 und 17

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

2019/062
Ö 11
Städtebaulicher Vertrag über die Durchführung von Erschließungsmaßnahmen für die 2. Verlängerung der Straße „Am Rauchhause" und Zustimmung zum Bauprogramm

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2019/073
Ö 12
Parkgebühren im Stadtgebiet

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2019/067
Ö 13
Stormarnschule
- Sanierung des Chemiebereiches/Antrag auf eine überplanmäßige Ausgabe gem. § 95 d GO
- Sanierung der Trink- und Abwasserinstallationen im Gebäudetrakt von 1950 (Austausch bleihaltiger Rohre in den Steigleitungen)/Antrag auf eine außerplanmäßige Ausgabe gem. § 95 d GO

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2019/082
Ö 14
Schulzentrum Am Heimgarten
- Sanierung der WC-Anlagen im Hauptgebäude
- Antrag auf eine überplanmäßige Ausgabe i.H.v. 42.500 € gem. § 95 d GO

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2019/068
Ö 15
Spiel Sport Club Hagen Ahrensburg von 1947 e. V. (SSC Hagen)
- Verlängerung des Nutzungsvertrages über die Bewirtschaftung und Unterhaltung der städtischen Sportanlage Am Hagen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2019/064
Ö 16
Neubau des Freizeitbades Badlantic am Standort Reeshoop 60
Bestimmung der Bauträgerschaft

Beschluss: geändert beschlossen

2019/069
Ö 17
Antrag der WAB - Resolution zum Lärmschutz wegen Fehmarnbeltquerung

Beschluss: geändert beschlossen

AN/038/2019
Ö 18
Anpassung der Verwaltungsorganisation der Stadt Ahrensburg

Beschluss: zurückgestellt

2019/081
Ö 19
Erlass der II. Nachtragshaushaltssatzung 2019 - Beschlussfassung über den 2. Nachtragsstellenplan

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2019/077/1
Ö 20
Erlass der II. Nachtragshaushaltssatzung 2019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2019/080/1
Ö 21
Neubau Moorwanderwegbrücke / Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

2019/072
Ö 22
Stormarnplatz - Errichtung einer Tiefgarage und eines urbanen Stadtparks

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 13, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2018/115/1
Ö 22.1
Alternativantrag der FDP-Fraktion zur Beschlussvorlage 2018/115/1 "Errichtung eines Parkhauses als Alternative zum Bau einer Tiefgarage unter dem Stormarnplatz" (AN/021/2019)
 
Ö 22.2
Änderungsantrag Vorlage 2018/115/1 "Stormarnplatz-Tiefgarage" (AN/030/2019)
 
Ö 22.3
Änderungsantrag "Stormarnplatz-Tiefgarage" der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/035/2019)
 
Ö 22.4
Antrag der FDP-Fraktion Alternativantrag zur Beschlussvorlage 2018/115/1 - Version 3 (AN/021/2019) - Errichtung eines Parkhauses als Alternative zum Bau einer Tiefgarage unter dem Stormarnplatz (AN/036/2019)

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 13, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 23
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Behandlung des Jahresergebnisses der Stadtbetriebe Ahrensburg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2019/076