Sitzung
HA/02/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls, Lübecker Str. 8
Datum
15.06.2020
Zeit
19:30-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwände gegen die Niederschrift Nr.01/2020 vom 17.02.2020
 
Ö 6
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Berichte gem. § 45 c GO –– k e i n e ––
 
Ö 6.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6.2.1
Stand Stellenbesetzungsverfahren
 
Ö 6.2.2
Sachstandsbericht zur Umsetzung des LRH-Berichtes
 
Ö 7
Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 22. Juni 2020 mit ggf. Fortsetzung der Sitzung am 23. Juni 2020
 
Ö 8
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020
- Beschlussfassung über den 1. Nachtragsstellenplan 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2020/049
Ö 9
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020

Beschluss: geändert beschlossen

2020/045
Ö 10
Jahresabschluss 2018 der Stadt Ahrensburg und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2020/039
Ö 11
Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht des Jahresabschlusses 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/036
Ö 12
Neubau des Freizeitbades badlantic
- Wettbewerbsverfahren -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/033/1
Ö 12.1
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Projekt "Neubau badlantic" AN/035/2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Antrag der FDP-Fraktion "Durchführung des Stadtfestes" AN 001/2020 (Vorlagen-Nr. 2019/172) –– v e r t a g t ––

Beschluss: zurückgestellt

2019/172
Ö 14
Beteiligung der Stadt an Rad+App

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2020/048
Ö 15
Sanierung Muschelläufer

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2020/053
Ö 16
Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren für das Außengestühl im Jahr 2020 aufgrund der Corona-Pandemie

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2020/054
Ö 17
Anfragen, Anregungen, Hinweise
 
Ö 17.1
Entfernung der Graffitis "Schnecke Bahnhof"
 
Ö 17.2
Instandhaltung und Reinigung der öffentlichen Toilette am Bahnhof
 
Ö 17.3
Reinigung der bemalten Laternen und Papierkörbe im Katzenbuckel
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:15 Uhr

N 18
Niederschlagung, Stundung und Erlass von Forderungen
 
N 19
Anfragen, Anregungen, Hinweise
 
N 19.1
Stand Stellenbesetzungsverfahren