Sitzung
STV/02/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Selma-Lagerlöf-Gemeinschaftsschule, Sporthalle, Wulfsdorfer Weg 71, 22926 Ahrensburg
Datum
22.06.2020
Zeit
19:30-22:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwände gegen die Niederschrift Nr.01/2020 vom 24.02.2020 –– v e r t a g t ––
 
Ö 6
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Berichte gem. § 45 c GO –– k e i n e ––
 
Ö 6.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen
 
Ö 6.2.1
Finanzbericht Nr. 06/2020
 
Ö 6.2.2
teilweise Kompensation des Ausfalls der Gewerbesteuer
 
Ö 7
2. Änderungssatzung der Stadt Ahrensburg über die Benutzung ihrer Kindertageseinrichtungen und die Erhebung von Elternbeiträgen

Beschluss: geändert beschlossen

2020/041/1
Ö 8
Weiterer Betrieb der Kita Am Aalfang

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2020/060
Ö 9
Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren für das Außengestühl im Jahr 2020 aufgrund der Corona-Pandemie

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2020/054
Ö 10
Beschluss zur Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 2

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2020/029
Ö 11
B-Plan Nr. 104 Stormarnstraße - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2020/028
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 54 - 2. Änderung, für den nördlichen Teil des Bebauungsplans Nr. 54, südlich der Ladestraße und nördlich der Bogenstraße auf Höhe der Wendeschleife in einer Länge von ca. 130 m (Flurstücke 240, 241, 59 und 58, Flur 17, Gemarkung Ahrensburg)
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2020/018/1
Ö 13
Gestaltungssatzung für die historischen Gebäude in der Langen Reihe (Lange Reihe Nr. 1 - 8, Flur 14 - Flurstücke 3, 4, 5, 22)
- Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2020/020
Ö 14
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020
- Beschlussfassung über den 1. Nachtragsstellenplan 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2020/049
Ö 15
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020

Beschluss: geändert beschlossen

2020/045/1
Ö 16
Jahresabschluss 2018 der Stadt Ahrensburg und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2020/039
Ö 17
Neubau des Freizeitbades badlantic
- Wettbewerbsverfahren -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/033/1
Ö 17.1
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Projekt "Neubau badlantic" AN/035/2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 18
Bericht über geleistete über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsajahr 2019 gem. § 95 d GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/038
Ö 19
Information über nachfolgende Eilentscheidung des Bürgermeisters:
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs/HLF 10 – Löschgruppe Hagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/043
Ö 20
Grundschule Am Hagen
- Einführung einer Offenen Ganztagsschule zum Schuljahr 2021/2022
- Kenntnisnahme einer Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 65 Abs. 4 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/044
Ö 21
Eilentscheidung Raumplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/059

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:20 Uhr

N 22
Grundstücksangelegenheit