Sitzung
STV/06/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Eric-Kandel-Gymnasium, Turnhalle, Reesenbüttler Redder 4-10, 22926 Ahrensburg
Datum
23.11.2020
Zeit
19:30-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwände gegen die Niederschrift Nr. 05/2020 vom 26.10.2020
- vertagt -
 
Ö 6
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Berichte gem. § 45 c GO
 
Ö 6.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen
 
Ö 6.2.1
Finanzbericht Nr. 12/2020
 
Ö 6.2.2
Erstattung pandemiebedingter Aufwendungen
 
Ö 6.2.3
Verpflichtung des Tragens einer Mund-Nasen-Bedeckung
 
Ö 6.2.4
Projekt Umkleidehaus Stormarnplatz
 
Ö 7
Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen (AN 083/2020)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 8
4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Beschluss: geändert beschlossen

2020/133
Ö 9
Bildung eines Bürgermeisterwahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2021/2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2020/134
Ö 10
Satzung der Stadt Ahrensburg über die Benutzung ihrer Kindertageseinrichtungen und die Erhebung von Elternbeiträgen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

2020/076
Ö 11
Satzung zur Aufnahme der Kinder in die und zum Betrieb der Kindertageseinrichtungen der Stadt Ahrensburg (Aufnahme- und Benutzungssatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2020/077
Ö 12
Wirtschaftsplan 2021 für die Stadtbetriebe Ahrensburg
- Teilwirtschaftsplan Stadtentwässerung
- Teilwirtschaftsplan Bauhof
- Gesamtwirtschaftsplan

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2020/120
Ö 13
18. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2020/121
Ö 14
Neufassung der Hundesteuersatzung

Beschluss: geändert beschlossen

2020/125
Ö 15
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2020/127
Ö 16
Jahresabschluss 2019 der Stadt Ahrensburg und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2020/128
Ö 17
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Geschwisterregelung Hort/OGS (AN 082/2020)

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 18
Spendenannahme für das Weihnachtshilfswerk 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2020/122
Ö 19
Gemeinsame/r Datenschutz- und IT-Sicherheitsbeauftragte/r
– Abschluss eines zweiten öffentlich-rechtlichen Vertrages –

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2020/132