Sitzung
HA/01/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ahrensburg, Eric-Kandel-Gymnasium, Turnhalle, Reesenbüttler Redder 4-10, 22926 Ahrensburg
Datum
15.02.2021
Zeit
19:30-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwände gegen die Niederschrift Nr. 05/2020 vom 19.10.2020
 
Ö 6
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Berichte gem. § 45 c GO - k e i n e -
 
Ö 6.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6.2.1
Beitritt der Stadt Ahrensburg in die Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing Deutschland e. V.
 
Ö 6.2.2
Wahl des Seniorenbeirats
 
Ö 6.2.3
Prüfung des Verwendungsnachweises über den der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Jahr 2020 gewährten Fraktionszuschusses
 
Ö 6.2.4
Prüfung des Verwendungsnachweises über den der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE. im Jahr 2019 gewährten Fraktionszuschüsse
 
Ö 6.2.5
Städtepartnerschaften Planung 2021
 
Ö 7
Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2021/Bekanntgabe der Sitzungstermine 2022/2023
 
Ö 8
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Ersatzbeschaffung eines Gerätewagen-Logistik 2 – Ortswehr Ahrensburg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2021/001/1
Ö 9
Genehmigung überplanmäßiger Personalaufwendungen gem. § 82 GO für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2021/008
Ö 10
Überprüfung möglicher Maßnahmen zur Konsolidierung des städtischen Haushalts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/117
Ö 11
Erlass der III. Nachtragshaushaltssatzung 2020/2021; hier: 2021
- Beschlussfassung über den III. Nachtragsstellenplan 2020/2021; hier: 2021

Beschluss: geändert beschlossen

2020/131
Ö 12
Erlass der III. Nachtragshaushaltssatzung 2020/2021; hier: 2021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

2020/142
Ö 13
Stadtgeld: Mündlicher Bericht über die erneute Verschiebung auf den Zeitraum im April mittels erneuter Eilentscheidung des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Ahrensburger Stadtgeld – Liste Spendenempfänger*innen (siehe Anlage zur Vorlagen Nr. 2020/114)

Beschluss: noch nicht festgelegt

 
Ö 15
Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren für das Außengestühl sowie die Warenauslagen im Jahr 2021 aufgrund der Corona-Pandemie

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2020/149
Ö 16
Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht des Jahresabschlusses 2018
 
Ö 17
Anfragen, Anregungen, Hinweise - k e i n e -
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:30 Uhr

N 18
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 18.1
Sonstige Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 18.1.1
Stundung, Erlass und Niederschlagung von Forderungen
 
N 18.1.2
Nachbesetzung der Stelle Stadtjugendpflege
 
N 18.1.3
Entllastungsanzeige
 
N 18.1.4
Übersicht Besetzung und Ausschreibungsverfahren
 
N 19
Anfragen, Anregungen, Hinweise
 
N 19.1
Sachstand Telearbeit und Auswirkungen auf den Umbau von Büros
 
N 19.2
Laptops für bedürftige Familien
 
N 19.3
Internetzugänge in Asylunterkünften