Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 2 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 4 | Festsetzung der Tagesordnung
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 3 | ||
Ö 5 | Einwände gegen die Niederschrift Nr. 03/2021 vom 26.04.2021 | ||
Ö 6 | Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
Ö 6.1 | Berichte gem. § 45 c GO | ||
Ö 6.2 | Sonstige Berichte/Mitteilungen | ||
Ö 6.2.1 | Finanzbericht | ||
Ö 7 | Ehrung eines Stadtverordneten | ||
Ö 8 | Mitteilung gem. § 32 Abs. 4 der Gemeindeordnung i.V.m. § 3 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung "Offenlegung des Berufes" | ||
Ö 9 | Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten | ||
Ö 10 | Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | AN/032/2021 | |
Ö 11 | Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | AN/030/2021 | |
Ö 12 | Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen
Beschluss: einstimmig zugestimmt | AN/033/2021 | |
Ö 13 | Antrag der CDU-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Geschwisterermäßigung für Kinder der Ahrensburger offenen Ganztagsschulen im Grundschulbereich
Beschluss: einstimmig zugestimmt | ||
Ö 14 | Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der WAB-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. zur Weiterförderung der Stelle Klimaschutzmanagement
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 15 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der WAB-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. zur Entfristung der Stelle Klimaschutzmanagement
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 16 | Erhöhung des Eigenkapitals der Stadtwerke Ahrensburg GmbH - Haushalt 2021
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 2021/032/1 | |
Ö 17 | Ahrensburger Weinfest 2021
-Antrag auf Kostenübernahme der Sondernutzungsgebühren durch die Stadt Ahrensburg -Antrag auf Übernahme der Kosten zur Umsetzung des Hygienekonzeptes durch die Stadt Ahrensburg Beschluss: einstimmig zugestimmt | 2021/055 | |
Ö 18 | 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Ahrensburg über die Benutzung ihrer Kindertageseinrichtungen und die Erhebung von Elternbeiträgen
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 2 | 2021/041 | |
Ö 19 | Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung - BGS)
Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2021/053 | |
Ö 20 | Satzung der Stadt Ahrensburg über die Abwasserbeseitigung (Allgemeine Abwasserbeseitigungssatzung - AAS)
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 2021/054 | |
Ö 21 | Anpassung des Gestattungsvertrages über die Wärmeversorgung
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 2021/052 | |
Ö 22 | Ahrensburger Stadtgeld
6. Änderung der Richtlinie der Stadt Ahrensburg für die Umsetzung des "Ahrensburger Stadtgeldes" - Verlängerung des Aktionszeitraums Beschluss: einstimmig zugestimmt | 2021/062 | |
Ö 23 | Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Volkshochschule gemäß § 82 GO für das Haushaltsjahr 2021
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 2021/063 |