Sitzung
STV/04/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gemeinschaftsschule Am Heimgarten, Turnhalle, Reesenbüttler Redder 4 - 10, 22926 Ahrensburg
Datum
14.06.2021
Zeit
19:30-21:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Festsetzung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 3

 
Ö 5
Einwände gegen die Niederschrift Nr. 03/2021 vom 26.04.2021
 
Ö 6
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Berichte gem. § 45 c GO
 
Ö 6.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen
 
Ö 6.2.1
Finanzbericht
 
Ö 7
Ehrung eines Stadtverordneten
 
Ö 8
Mitteilung gem. § 32 Abs. 4 der Gemeindeordnung i.V.m. § 3 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung "Offenlegung des Berufes"
 
Ö 9
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten
 
Ö 10
Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

AN/032/2021
Ö 11
Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

AN/030/2021
Ö 12
Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

AN/033/2021
Ö 13
Antrag der CDU-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Geschwisterermäßigung für Kinder der Ahrensburger offenen Ganztagsschulen im Grundschulbereich

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 14
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der WAB-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. zur Weiterförderung der Stelle Klimaschutzmanagement

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

 
Ö 15
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der WAB-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. zur Entfristung der Stelle Klimaschutzmanagement

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Erhöhung des Eigenkapitals der Stadtwerke Ahrensburg GmbH - Haushalt 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2021/032/1
Ö 17
Ahrensburger Weinfest 2021
-Antrag auf Kostenübernahme der Sondernutzungsgebühren durch die Stadt Ahrensburg
-Antrag auf Übernahme der Kosten zur Umsetzung des Hygienekonzeptes durch die Stadt Ahrensburg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2021/055
Ö 18
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Ahrensburg über die Benutzung ihrer Kindertageseinrichtungen und die Erhebung von Elternbeiträgen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 2

2021/041
Ö 19
Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung - BGS)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/053
Ö 20
Satzung der Stadt Ahrensburg über die Abwasserbeseitigung (Allgemeine Abwasserbeseitigungssatzung - AAS)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2021/054
Ö 21
Anpassung des Gestattungsvertrages über die Wärmeversorgung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2021/052
Ö 22
Ahrensburger Stadtgeld
6. Änderung der Richtlinie der Stadt Ahrensburg für die Umsetzung des "Ahrensburger Stadtgeldes" - Verlängerung des Aktionszeitraums

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2021/062
Ö 23
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Volkshochschule gemäß § 82 GO für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2021/063