Sitzung
HA/07/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ahrensburg, Rettungszentrum, Am Weinberg 2
Datum
15.11.2021
Zeit
19:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwände gegen die Niederschrift Nr. 06/2021 vom 18.10.2021
 
Ö 6
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Berichte gem. § 45 c GO
 
Ö 6.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 22.11.2021
 
Ö 8
Antrag auf Kostenübernahme der Sondernutzungsgebühren für den verkaufsoffenen Sonntag am 07.11.2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/121
Ö 9
Neubau einer Fahrzeughalle für die Feuerwache Am Weinberg

Beschluss: geändert beschlossen

2021/104
Ö 10
Sondervermögen der Stadt Ahrensburg für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Ahrensburg, Ortswehr Ahrensburg
Einnahme- und Ausgaberechnung 2019 und 2020 sowie Einnahme- und Ausgabepläne für 2021 und 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2021/114
Ö 11
Mitgliederwerbung der Freiwilligen Feuerwehr Ahrensburg
- Aufhebung des Sperrvermerkes auf PSK 12600.5291000 -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2021/120
Ö 12
Aktionsbündnis für Teilhabe und Beteiligung
- Zwischenbericht über Phase 1-4 des Projekts (I)
- Empfehlungen der Planungsgruppe/Inklusionsbüro/Inklusionsbeauftragung (II.)
- Fazit/Fördermittel (III.)

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/033
Ö 13
Erlass der Haushaltssatzung 2022 und 2023 - Beschlussfassung über den Stellenplan 2022 und 2023

Beschluss: abgesetzt

2021/122
Ö 14
Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022/2023

Beschluss: zurückgestellt

2021/089
Ö 15
Antrag WAB Arbeitsgruppe zur Beschleunigung der Investitionsvorhaben

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN/063/2021
Ö 16
Anfragen, Anregungen, Hinweise
 
Ö 16.1
Kommunaler Ordnungsdienst
 
Ö 17
Nachtrag: 04.11.2021 Nummer 1
Zustimmung zur Wahl eines stellv. Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ahrensburg – Ortswehr Ahrensburg -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2021/111
Ö 18
Nachtrag: 04.11.2021 Nummer 1
Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ahrensburg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2021/112

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:30 Uhr

N 19
Antrag die Verantwortung für den Neubau eines Bades in Ahrensburg dem"Bäderland Hamburg" zu übergeben
 
N 20
Berichte des Bürgermeisters
 
N 20.1
Stundungsangelegenheit
 
N 20.2
Verletzung Schutz von personenbezogenen Daten