SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 19.06.2023

Sitzung

STV/06/2023

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Ahrensburg, Reithalle des Marstalls, Lübecker Str. 8

Datum

19.06.2023

Zeit

19:30-21:00 Uhr

AN 012 2023

AN/012/2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31

AN 015 2023

STV 06 2023 Antrag CDU Fraktion geb.Vorschlagsrecht + Vorschlag BV

AN/011/2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31

AN 014 2023

AN 013 2023

AN/013/2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31

Antrag

AN/016/2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31

STV 06 2023 Anlage zu TOP 14.3 4. Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31

Niederschrift nur öffentlich (22.05.2023)

Vorlage

STV Anlage zur Vorlage 2023 041 paritätische Besetzung

2023/041

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31

Vorlage

2023/050

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31

Informationen

12 Dokumente

Beginn 19:30 Uhr

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Festsetzung der Tagesordnung

Ö 3 Feststellung des am längsten ununterbrochen der Stadtverordnetenversammlung angehörenden, anwesenden Mitglieds

Ö 4 Übernahme des Vorsitzes durch das am längsten ununterbrochen der Stadtverordnetenversammlung angehörenden Mitglieds

Ö 5 Entgegennahme der Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden

Ö 6 AN1 Dok.Wahl der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers und Verpflichtung und Amtseinführung durch das am längsten ununterbrochen der Stadtverordnetenversammlung angehörende Mitglied (§ 33 Abs. 5 GO)

Ö 7 Übernahme des Vorsitzes durch die Bürgervorsteherin oder den Bürgervorsteher

Ö 8 Verpflichtung und Amtseinführung der Stadtverordneten durch die Vorsitzende/ den Vorsitzenden (§ 33 Abs. 5 GO)

Ö 9 AN2 Dok.Wahl der Stellvertretungen der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers (AN/011/2023 und AN/015/2023)

Ö 10 Ehrungen der Selbstverwaltung für ihre mehrjährige Tätigkeit

Ö 11 Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder der Selbstverwaltung

Ö 12 AN2 Dok.Wahl der Stellvertretungen des Bürgermeisters (AN/013/2023 und AN/014/2023)

Ö 13 Ernennung und Vereidigung der Stellvertreter gem. § 63 i.V.m. § 57e Abs. 3 GO durch die Bürgervorsteherin/ den Bürgervorsteher

Ö 14 Änderung der Ausschusssitze

Ö 14.1 AN1 Dok.Antrag auf Änderung der Ausschusssitze

Ö 14.2 1 Dok.Änderungssatzung zur Hauptsatzung betreffend Änderung der Ausschusssitze

Ö 15 Wahl der Mitglieder der ständigen Ausschüsse und der Stellvertreter (§ 40 Abs. 3; § 46 Abs. 1 GO)

Ö 16 Wahl der Ausschussvorsitzenden und der Stellvertreter (§ 46 Abs. 5 GO)

Ö 17 Wahl des Wahlprüfungsausschusses (Pflichtausschuss gem. § 39 GKWG)

Ö 18 Bildung des Ältestenrates

Ö 19 Wahl eines Schulleiterwahlausschusses für die Wahlzeit 2023 - 2028

Ö 20 Benennung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Ahrensburg GmbH (SWA)

Ö 21 Bestellung von Vertretern und Vertreterinnen der Stadt in Vereinen und Organisationen

Ö 21.1 Verein Heimat

Ö 21.2 Stormarner Speeldeel

Ö 21.3 Verein Theater und Musik

Ö 21.4 Beirat Peter-Rantzau-Haus

Ö 21.5 Beirat Kulturzentrum Marstall am Schloss e.V.

Ö 21.6 Delegierte für die Mitgliederversammlung des Städtebundes Schleswig-Holstein

Ö 21.7 Marktbeirat

Ö 22 Mitteilung gem. § 32 Abs. 4 der Gemeindeordnung i.V.m. § 3 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung "Offenlegung des Berufes" die Stadtverordneten betreffend

Ö 23 Einwohnerfragestunde

Ö 24 1 Dok.Einwände gegen die Niederschrift STV/05/2023 vom 22.05.2023

Ö 25 Berichte/ Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 25.1 Berichte gem. § 45c GO

Ö 25.2 Sonstige Berichte/ Mitteilungen

Ö 26 VO2 Dok.Wahl der Mitglieder des Behindertenbeirates für die Wahlzeit 2023 - 2028

Ö 27 VO1 Dok.Außerplanmäßige Auszahlung für die Sanierung des Parkplatzes der VHS