SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 26.02.2024

Sitzung

STV/02/2024

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Ahrensburg, Reithalle des Marstalls, Lübecker Str. 8

Datum

26.02.2024

Zeit

19:32-20:22 Uhr

Bekanntmachung nur öffentlich

Niederschrift nur öffentlich

STV 02 Anlage Top 1 persönliche Erklärung Lamprecht

STV 02 Finanzbericht 03 2024

STV 02 Anlage Top 1 persönliche Erklärung Lamprecht

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Finanzbericht

Vorlage

2024/019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN 018 2024 Änderungsantrag CDU Sozialausschuss für STV

STV 02 Antrag auf Umbesetzung der Ausschüsse Bündnis 90 Die grünen

Antrag der Fraktion SPD auf Neubesetzung von Ausschüssen

AN/014/2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN 018 2024 Änderungsantrag CDU Sozialausschuss für STV

AN/018/2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag auf Umbesetzung von Ausschüssen / Bündnis 90 / Die Grünen

AN/019/2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag der Fraktion SPD auf Neubesetzung des stellv. Vorsitzenden des Finanzausschusses

AN/015/2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage Spendenbericht 2023

2024/006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1: Synopse

Anlage 2: Neue Satzung

Anlage 3: Neue Gebührensatzung

Anlage 4: Gegenüberstellung alte und neue Gebühren

Anlage 5: Schätzung der jährlichen Kosten bei einer Gebührenbefreiung der Schulabschlusskurse

2023/009/2

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 Entwurf der Förderrichtlinie

Anlage 2 Konzept

2024/002/1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Referenz Stellungnahme der Schulleitung

Referenz Wortbeitrag FBL III

Vorlage

Anlage 1 Bestandsaufnahme

Anlage 2 Regeln für den Entwurf einer Richtlinie zur Benennung von Straßen, Orten und Einrichtungen in Ahrensburg nach Personen und Ereignissen

Anlage 3 Beteiligung und Vermittlung

2023/056/2

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 15, Befangen: 0

Vorlage

2023-124 Anl 1 B-111 Geltungsbereich

2023-124 Anl 2 Plakat GS AmS Ree

2023/124

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:32 Uhr

Ö 1 1 Dok.Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Festsetzung der Tagesordnung

Ö 5 11 Dok.Einwände gegen die Niederschrift Nr. STV/01/2024 vom 22.01.2024

Ö 6 Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 6.1 Berichte gem. § 45 c GO

Ö 6.2 Sonstige Berichte/Mitteilungen

Ö 6.2.1 1 Dok.Finanzbericht

Ö 7 VO1 Dok.Nachrücken eines Stadtverordneten über die Liste der Partei SPD

Ö 8 AN3 Dok.Anträge auf Umbesetzung/Neubesetzung von Ausschüssen

Ö 8.1 Antrag der SPD-Fraktion auf Neubesetzung von Ausschüssen AN/014/2024

Ö 8.2 AN1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Ö 8.3 AN1 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN auf Umbesetzung von Ausschüssen

Ö 8.4 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN auf Neubenennung eines Mitgliedes im Aufsichtsrat

Ö 9 AN1 Dok.Antrag der Fraktion SPD auf Neubesetzung des stellv. Vorsitzenden des Finanzausschusses

Ö 10 Ehrung eines Stadtverordneten

Ö 11 VO2 Dok.Bericht über die Annahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen gem. § 76 Abs. 4 Satz 5 GO für das Jahr 2023

Ö 12 VO6 Dok.Neufassung der 5. Änderungssatzung der Volkshochschule der Stadt Ahrensburg vom 01.08.2019: Anpassung von Teilnahmegebühren, Inhalten sowie der Struktur der Satzung

Ö 13 VO3 Dok.Förderung von Kontakten im Rahmen der Städtepartnerschaften- Änderung der Richtlinie- Benennung der Beauftragten gemäß Konzept

Ö 14 VO6 Dok.Überprüfung der Benennungen und Ehrungen im öffentlichen Raum- Festlegung der Bestandsaufnahme- Festlegung der Kategorien und Kriterien für die Überprüfung- Festlegung der Regeln zur künftigen Benennung und Ehrungen im öffentlichen Raum- Sachstand

Ö 15 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 111 "Schul- und Sportanlage Reeshoop" - Aufstellungsbeschluss