Sitzung
HA/01/2010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, Sitzungszimmer 601
Datum
18.01.2010
Zeit
19:30-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls Nr. 12/2009 vom 07.12.2009
 
Ö 5
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 5.1
Turnhalle der Grundschule Am Aalfang
- Übernahme der Turnhalle gegen Zahlung einer Aufhebungsentschädigung gem. des Vertrages vom 29.06.2009 über die Aufhebung eines Erbbaurechtes -
 
Ö 5.2
Gewässerpflegeverband Ammersbek-Hunau
- Sachstand zum Heranziehungsverfahren zur Mitgliedschaft und Finanzierung des Verbandes -
 
Ö 5.3
Prüfung des Verwendungsnachweises vom 29.11.2009 über den der SPD-Fraktion in dem Jahr 2008 gewährten Fraktionszuschuss
 
Ö 5.4
Schreiben der VIGA vom 17.01.2001 über die Einrichtung eines 'Runden Tisches' zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept
 
Ö 5.5
Anerkennung durch die Stadtverwaltung Esplugues
 
Ö 5.6
Urlaub von Bürgermeisterin Pepper
 
Ö 6
Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 25.01.2010
 
Ö 6.1
Nachrücken einer Stadtverordneten
 
Ö 6.2
Realisierungskonzept Schlosspark Aue Innenstadt
- 3. Teilprojekt Schlosspark -
- Bereitstellung von Planungsmitteln -
 
Ö 6.3
Erlass der Haushaltssatzung 2010
- Beschlussfassung über den Stellenplan -
 
Ö 7
Vorschläge über Maßnahmen zur Konsolidierung des städtischen Haushalts (Haushaltssicherungskonzept)
2009/130/1
Ö 8
Erlass der Haushaltssatzung 2010 - Beschlussfassung über den Stellenplan 2010
2009/147/1
Ö 9
Erlass der Haushaltssatzung 2010 für das Haushaltsjahr 2010
- 1. Entwurf des doppischen Haushalts mit Ergebnis - und Finanzhaushalt für 2010 und die Folgejahre 2011 bis 2013 -
2009/131
Ö 10
badlantic - Tarifsystem
2009/168
Ö 11
Personalkosten 2009
- Nachträgliche Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen
2010/001
Ö 12
Internetauftritt der Stadt und Ratsinformationssystem
 
Ö 13
Verschiedenes
 
Ö 13.1
Sachstand Städtepartnerschaften
 
Ö 13.2
Schneeräumung der neuen Großen Straße
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Bericht der Bürgermeisterin
 
N 14.1
Insolvenz der Firma Schacht
 
N 14.2
Ablehnender Bescheid des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit vom 08.12.2009 betreffend Antrag der Klinik Ahrensburg
 
N 14.3
Vermerk zum Protokoll des Hauptausschusses Nr. 12/2009
 
N 14.4
Dienstaufsichtsbeschwerde
 
N 15
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Empfehlungen aus dem Jahresabschlussbericht 2007 des Rechnungsprüfungsamtes