Sitzung
STV/06/2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls
Datum
30.06.2014
Zeit
19:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwände gegen die Niederschrift Nr.05/2014 vom 26.05.2014
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Schlossteichentschlammung - Zeitplan Abtransport des Sediments

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.2
Finanzbericht Nr. 11/2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.3
700 Jahre Ahrensburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.4
Zentrale Jubiläumsveranstaltung am 07.09.2014
 
Ö 6.5
Richtfest Kita Erlenhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.6
Ausbau Grundschule Am Reesenbüttel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.7
Lärmschutzwand an der B 75 / Gartenholz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.8
Städtebauförderung Innenstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Antrag der CDU-Fraktion und der WAB-Fraktion - Mobilfunk-Vorsorgekonzept für Ahrensburg

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

AN/020/2014
Ö 8
Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN/018/2014
Ö 9
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Abberufung der 1. stellv.Bürgermeisterin der Stadt Ahrensburg nach § 40a GO Schleswig-Holstein

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN/019/2014
Ö 10
Gemeinschaftsschule Am Heimgarten/Gymnasium Am Heimgarten
- Vereinbarung einer (Oberstufen-)Kooperation gemäß § 43 Abs. 6 SchulG

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/063
Ö 11
Barrierefreiheit an den U-Bahnhöfen Ahrensburgs
- Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben für die Entwurfs- und Genehmigungsplanung
2014/070
Ö 12
Städtebaulicher Vertrag über anteilige Planungsleistungen für den Bebauungsplan Nr. 88 "Erweiterung Beimoor-Süd"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
Einleitungsbeschluss über die Vorbereitende Untersuchung - Städtebauliche Gesamtmaßnahme: Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz" für die Innenstadt
- Zustimmung zum Einleitungsbeschluss
- Zustimmung zum Fördergebiet

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/065
Ö 14
Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan des Bebauungsplans Nr. 95 (Manhagener Allee 54/56)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Über- und außerplanmäßige Investitionen
Aufwendungen in den Jahren 2009 bis 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014/057
Ö 16
Jubiläumsveranstaltung 700 Jahre Ahrensburg
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

2014/078
Ö 17
Politikerstatements auf Ahrensburg.TV
2014/075

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Grundstücksangelegenheit
 
N 19
Gewerbesteuerangelegenheit
 
N 20
Grundstücksangelegenheit
 
N 21
Beschlusscontrolling