Sitzung
STV/01/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls, Lübecker Str. 8
Datum
25.02.2019
Zeit
19:30-20:50 Uhr

Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bekanntgabe des in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 6
Einwände gegen die Niederschrift Nr. 10/2018 vom 17.12.2018
 
Ö 7
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7.1
Berichte gem. § 45 c GO
- k e i n e -
 
Ö 7.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Finanzbericht Nr. 02/2019
 
Ö 7.2.2
Umzug an die Strusbek
 
Ö 7.2.3
Farbschmierereien
 
Ö 8
Mitteilung gem. § 32 Abs. 4 der Gemeindeordnung i.V.m. § 3 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung "Offenlegung des Berufes" die Bürgerlichen Mitglieder betreffend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Ehrungen
 
Ö 9.1
Ehrung des Bürgerlichen Mitgliedes Herr Reuber
 
Ö 9.2
Ehrung des ausgeschiedenen Stadtverordneten Herrn Holzmann
 
Ö 10
Nachrücken eines Stadtverordneten
2019/005
Ö 11
Änderungsantrag zu AN/004/2019 der WAB auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

AN/008/2019
Ö 12
Änderungsantrag zu AN/003/2019 der WAB auf Besetzung des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Hauptausschuss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

AN/007/2019
Ö 13
Antrag auf Umbesetzung von Ausschüssen
 
Ö 13.1
Änderungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

AN/014/2019
Ö 13.2
Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen (AN 013/2019)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 14
Grundschule Am Reesenbüttel
- Festlegung der Elternbeiträge für die Offenen Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2019/2020
- Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln gem. § 95 d GO für die Einführung einer Geschwisterermäßigung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2018/180/1
Ö 15
Eric-Kandel-Gymnasium
- Einführung einer Offenen Ganztagsschule zum Schuljahr 2019/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2018/174
Ö 16
Gemeinschaftsschule Am Heimgarten
- Vereinbarung einer (Oberstufen-)Kooperation mit den Beruflichen Schulen des Kreises Stormarn in Ahrensburg gemäß § 43 Abs. 6 SchulG

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2019/011
Ö 17
Stormarnschule
- Sanierung Chemiebereich
- Antrag auf eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 75.000 € für das Haushaltsjahr 2018 gem. § 95 d GO

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2019/025/1
Ö 18
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 95 d GO im Produkt 54500/Straßenreinigung für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2019/002/1
Ö 19
Aufstellungsbeschluss einer Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für die historischen Gebäude in der Langen Reihe (Lange Reihe Nr. 1 - 8, Flur 14 - Flurstücke 3, 4, 5, 22)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2018/154/1
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 73, 1. Änderung "Jobcenter" für den Bereich der Erika-Keck Str. 1 (Flur 16, Flurstück 560, 577, 578, 579 und tlw. 561) und Erika-Keck Str. 2 (Flur 16, Flurstück 580)
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2019/001/1
Ö 21
3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2018/178/1
Ö 22
Stellungnahme der Verwaltung zu dem Bericht des Landesrechnungshofes "IT-Prüfung"

Beschluss: geändert beschlossen

2019/007
Ö 23
Bestellung eines Rechnungsprüfers im Rechnungsprüfungsamt durch die Stadtverordnetenversammlung gem. § 115 Abs. 2 GO

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2019/024/2
Ö 24
Verkaufsoffene Sonntage 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/014
Ö 25
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2018/167