Sitzung
STV/06/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls, Lübecker Str. 8
Datum
27.06.2022
Zeit
19:30-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwände gegen die Niederschrift Nr. STV/05/2022 vom 23.05.2022
 
Ö 6
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Berichte gem. § 45 c GO
 
Ö 6.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen
 
Ö 6.2.1
Finanzbericht
 
Ö 7
Nachrücken eines Stadtverordneten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/064
Ö 8
Neuwahl eines Mitgliedes des Behindertenbeirates

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33

2022/061
Ö 9
Umbesetzung von Ausschüssen
 
Ö 9.1
Antrag auf Umbesetzung von Ausschüssen der Fraktion CDU

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33

AN/024/2022
Ö 9.2
Antrag auf Umbesetzung von Ausschüssen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33

AN/026/2022
Ö 9.3
Antrag auf Umbesetzung von Ausschüssen der Fraktion SPD

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33

AN/025/2022
Ö 9.4
Antrag auf Umbesetzung von Ausschüssen der Fraktion FDP

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 35

AN/027/2022
Ö 10
Bürgerbehren "Lebendige Innenstadt" - Gelegenheit der Vertetungsberechtigten, die Standpunkte darzulegen und das Bürgerbegehren zu begründen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/048
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung zum Bürgerbegehren "Lebendige Innenstadt"
- Standpunkte und Begründungen
- Schriftliche Unterrichtung der Bürger*innen

Beschluss: geändert einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 35

2022/018
Ö 12
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 35

2022/063
Ö 14
Kofinanzierungserklärung AktivRegion Alsterland, Förderperiode 2023 - 2027/2029

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 35

2022/060
Ö 15
Gemeinschaftsschule Am Heimgarten/Eric-Kandel-Gymnasium im Schulzentrum Am Heimgarten
- Errichtung eines Neubaus ab 2025 auf der Fläche des jetzigen Sportplatzes (Variante 5)
- Festlegung des Raumprogramms
- Aufstellung einer Entwurfsplanung
- Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 82 GO

Beschluss: geändert einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 35

2022/036
Ö 16
Bebauungsplans Nr. 90 „Reeshoop“, 1. Änderung - für das Gebiet südöstlich der Hermann-Löns-Straße in der Tiefe bis zur Mitte des Grünstreifens und in einer Länge von ca. 250 m für die Hausnummern 17 bis 49 (Flur 10, Flurstücke 73 bis 76, 281 und 284)
- Abwägung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34

2022/053
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Behandlung des Jahresergebnisses der Stadtbetriebe Ahrensburg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 35

2022/054
Ö 18
Entsendung der städtischen Vertreterinnen und Vertreter
- Entsendung neuer Mitglieder in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Ahrensburg GmbH
- Abberufung der Mitglieder des Aufsichtsrates der badlantic Betriebsgesellschaft mbH

Beschluss: geändert einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 35

2022/052
Ö 19
Anfrage AF/2022/005 zur Vorlage 2021/138/01 für HA betreffend Beteiligungsmanagement (Ziffer 1-5)

Beschluss: nicht behandelt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
nicht �ffentliche Information