Sitzung
STV/09/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls, Lübecker Str. 8
Datum
21.11.2022
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3.1
Klage gegen das LLUR
 
Ö 3.2
Dialogveranstaltung Gütertrasse
 
Ö 3.3
Folgeveranstaltung Dialogverstanstaltung Gütertrasse
 
Ö 4
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwände gegen die Niederschrift Nr. STV/08/2022 vom 26.09.2022
 
Ö 6
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Berichte gem. § 45 c GO
 
Ö 6.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen
 
Ö 6.2.1
Finanzbericht
 
Ö 7
Nachrücken eines Stadtverordneten für die SPD-Fraktion
2022/094
Ö 8
Ehrung von Stadtverordneten
 
Ö 9
Antrag der WAB auf Umbesetzung im Schulleiterwahlausschuss
AN/040/2022
Ö 10
Antrag der SPD auf Umbesetzung der Vertretung im Verein Heimat
AN/042/2022
Ö 11
Entscheidung über die Gültigkeit der Abstimmung zum Bürgerentscheid "Lebendige Innenstadt" am 18. September 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38

2022/090
Ö 12
Rechtsstreitverfahren der Stadt Ahrensburg gegen die Errichtung einer Abfallverbrennungsanlage

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38

2022/117
Ö 13
Grundschule Am Hagen
- Auslagerung der Schule während der Bauzeit des Neubaus

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38

2022/102
Ö 14
Wirtschaftsplan 2023 für die Stadtbetriebe Ahrensburg
- Teilwirtschaftsplan Stadtentwässerung
- Teilwirtschaftsplan Bauhof
- Gesamtwirtschaftsplan

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38

2022/104
Ö 15
2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung - BGS) zur Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung – BGS)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38

2022/105
Ö 16
Änderung und Erweiterung der Satzung des Behindertenbeirats
 
Ö 16.1
Antrag auf Änderung der Satzung des Behindertenbeirats
AN/041/2022
Ö 16.2
6. Änderungssatzung zur Satzung über die Bildung des Behindertenbeirates

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38

2022/072
Ö 17
1. Änderungssatzung der Entschädigungssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38

2022/019
Ö 18
Ergänzung des Rathauserweiterungsbaus um eine Tiefgarage

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 16, Enthaltungen: 1

2022/058/1
Ö 19
Antrag aller Fraktionen - Aufstockung und Verlängerung des Förderprogramms für die private Energieerzeugung in 2022 und 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 37, Befangen: 1

 
Ö 20
Annahme einer Zuwendung (Sachspende) für die Stormarnschule

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38

2022/091
Ö 21
Spendenannahme für das Weihnachtshilfswerk 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38

2022/096
Ö 22
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2022 und 2023 - Beschlussfassung über den 1. Nachtragsstellenplan für 2023 -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1

2022/092/1
Ö 23
Erlass der I. Nachtragshaushaltssatzung 2022/2023

Beschluss: geändert einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 1

2022/095/1
Ö 24
Eilentscheidungen des Bürgermeisters gem. § 65 Abs. 4 GO - Klage gegen den Widerspruchsbescheid des LLUR vom 12.09.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/107

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
nicht öffentliche Information
 
N 26
nicht öffentliche Information
 
N 27
nicht öffentliche Information