Sitzung
STV/03/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls, Lübecker Str. 8
Datum
27.03.2023
Zeit
19:30-20:43 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Festsetzung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Einwände gegen die Niederschrift Nr. 02/2023 vom 27.02.2023
 
Ö 6
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Berichte gem. § 45 c GO
- K e i n e -
 
Ö 6.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen
 
Ö 6.2.1
Finanzbericht
 
Ö 6.2.2
Änderungen des kommunalen Verfassungsrechts
 
Ö 7
Änderung Deckungsvorschlag der mit Vorlage 2022/027 beschlossenen überplanmäßigen Auszahlung gem. § 82 GO

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2023/024
Ö 8
Schulentwicklungsplan der Stadt Ahrensburg für die Jahre 2021/2022 bis 2027/2028

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2022/125
Ö 9
Sondervermögen der Stadt Ahrensburg für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Ahrensburg, Ortswehr Ahrensfelde
Einnahme- und Ausgaberechnungen 2021 und 2022 sowie Einnahme-Ausgabeplan für 2023 / 2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2022/127
Ö 10
Kulturförderung Kulturzentrum Marstall am Schloss e. V.
- Mehrjahresbescheid 2024 - 2026
- Verwendung der Erbschaft

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2023/010
Ö 11
Organisationsangelegenheiten – Anpassung der Aufbauorganisation der Stadtverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/043
Ö 12
Stellenangelegenheiten – Entfristung von Stellen im Fachdienst Soziale Hilfen und im Fachdienst Zentrale Gebäudewirtschaft

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2023/029
Ö 13
Anmietung von 7 Wohneinheiten und vorherige Ertüchtigung im Rahmen des Brandschutzes zur Unterbringung von geflüchteten Menschen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2023/025
Ö 14
Genehmigung von zu leistenden über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 82 GO

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2023/020
Ö 15
Bericht über geleistete über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 82 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/021
Ö 16
Anfrage zur Änderung von Straßennamen der WAB / Beschluss STV aus 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/2023/002

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:16 Uhr

N 17
Grundstücksangelegenheit gemäß Maßnahmenplan Städtebauförderung 2022