SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 24.03.2014

Sitzung

STV/03/2014

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Ahrensburg, Reithalle des Marstalls

Datum

24.03.2014

Zeit

19:30-20:25 Uhr

Bekanntmachung öffentlich und nicht öffentlich

Niederschrift nur öffentlich

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN 008 2014

AN/008/2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1: Schreiben des Innenministeriums

Anlage 2: Antrag der Stadt Ahrensburg zur Aufnahme in das Förderprogramm

Anlage 3: Kartografische Darstellung des Fördergebietes

Anlage 4: Auszug ISEK

Anlage 5: Auszug Rahmenplan Schlossviertel

Anlage 6: Auszug Realisierungskonzept

2014/017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1: Kooperationsvertrag

Anlage 2: Schreiben der SLG vom 23.01.2013

Anlage 3: Mail des Schulverbandes

2014/009

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage: Antrag vom Ahrensburger Bürgerverein e. V.

2014/015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2014/018

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2014/019

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AF 2014 002

AF/2014/002

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Festsetzung der Tagesordnung

Ö 5 Mitteilung gem. § 32 Abs. 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 3 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung "Offenlegung des Berufes"

Ö 6 Einwände gegen die Niederschrift Nr.02/2014 vom 24.02.2014

Ö 7 Bericht des Bürgermeisters

Ö 7.1 Finanzbericht Nr. 05/2014

Ö 7.2 Sachstand "Aktuelle Bauvorhaben"

Ö 7.3 Sachstand Schlossteichentschlammung

Ö 7.4 Städtebauliche Verträge "Lindenhof"

Ö 8 AN1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Ö 9 AN1 Dok.Antrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf Umbesetzung von Ausschüssen

Ö 10 VO7 Dok.Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"- Antrag auf Aufnahme in das Förderprogramm

Ö 11 VO4 Dok.Selma-Lagerlöf-Gemeinschaftsschule- Vereinbarung einer (Oberstufen-)Kooperation mit der Friedrich Junge-Schule gemäß § 43 Abs. 6 SchulG

Ö 12 VO2 Dok.Durchführung "Adventsmarkt" ab 2014 und Folgejahre auf dem Rondeel- Festlegung des Verfahrens

Ö 13 VO1 Dok.Bauhofleistungen im Jahr 2013- Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 95 d GO bei PSK 54500.5221020

Ö 14 VO1 Dok.Barrierefreiheit an den U-Bahnhöfen Ahrensburgs- Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für eine Machbarkeitsstudie

Ö 15 VO1 Dok.Anfrage der FDP-Fraktion zur zukünftigen Zustiftung der Schlossstiftung unter Berücksichtgung der Genehmigung des Haushalts 2014

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:20 Uhr

N 16 Grundstücksangelegenheit

N 17 Beschlusscontrolling