Sitzung
STV/03/2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls
Datum
24.03.2014
Zeit
19:30-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 5
Mitteilung gem. § 32 Abs. 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 3 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung "Offenlegung des Berufes"
 
Ö 6
Einwände gegen die Niederschrift Nr.02/2014 vom 24.02.2014
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 7.1
Finanzbericht Nr. 05/2014
 
Ö 7.2
Sachstand "Aktuelle Bauvorhaben"
 
Ö 7.3
Sachstand Schlossteichentschlammung
 
Ö 7.4
Städtebauliche Verträge "Lindenhof"
 
Ö 8
Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN/007/2014
Ö 9
Antrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN/008/2014
Ö 10
Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"
- Antrag auf Aufnahme in das Förderprogramm

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/017
Ö 11
Selma-Lagerlöf-Gemeinschaftsschule
- Vereinbarung einer (Oberstufen-)Kooperation mit der Friedrich Junge-Schule gemäß § 43 Abs. 6 SchulG

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/009
Ö 12
Durchführung "Adventsmarkt" ab 2014 und Folgejahre auf dem Rondeel
- Festlegung des Verfahrens

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/015
Ö 13
Bauhofleistungen im Jahr 2013
- Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 95 d GO bei PSK 54500.5221020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/018
Ö 14
Barrierefreiheit an den U-Bahnhöfen Ahrensburgs
- Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für eine Machbarkeitsstudie

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/019
Ö 15
Anfrage der FDP-Fraktion zur zukünftigen Zustiftung der Schlossstiftung unter Berücksichtgung der Genehmigung des Haushalts 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/2014/002

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:20 Uhr

N 16
Grundstücksangelegenheit
 
N 17
Beschlusscontrolling