SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 22.09.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

2014/106

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN 025 2014

AN/025/2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

AN/030/2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2014/089

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin

AN/031/2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24

Vorlage

Anlage 1 - Ergebnisrechnung 2010

Anlage 2 - Finanzrechnung 2010

Anlage 3 - Teilrechnungen - Teil I

Anlage 3 - Teilrechnungen - Teil II

Anlage 4 - Bilanz 2010

Anlage 5 - Jahresabschluss 2010 Anhang

Anlage 6 - Lagebericht 2010

Anlage 7 - Schlussbericht

2014/104

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1: Aufnahmeprognose Asylbewerber per 12 2014

Anlage 2: Lageplan Standort Lange Koppel

Anlage 3: Beispiel Containermodul und Raumaufteilung

Anlage 4: Lageplan Standort Reeshoop

2014/076

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen im Ergebnishaushalt 2013

Anlage 2 - Über- und außerplanmäßige Auszahlungen im Finanzhaushalt - Investitionen im Haushaltsjahr 2013

2014/083

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1 Stellenplannachtrag 2014

Anlage 2 Stellenplan 2014

Anlage 3 Stellenplanquerschnitt

2014/084/1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlage 1 - 1. Nachtragshaushaltssatzung

Anlage 2 - Änderungsliste

Anlage 3 - Zusammenstellung der Verpflichtungsermächtigungen

2014/085/1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 Gegenüberstellung bish. - vorgeschlag. neue Regel. Hauptsatzung

Anlage 2 Hauptsatzung

Anlage 3 - Zuständigkeitsordnung in der Fassung der 7. Änderung

2014/090

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2014/096

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

2014/100/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Vorl. 102. Anlage

2014/102

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

2014/103

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Antrag

2014/099/1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2014/107

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 4 Einwohnerfragestunde

Ö 5 Festsetzung der Tagesordnung

Ö 6 Einwände gegen die Niederschrift Nr. 06/2014 vom 30.06.2014

Ö 7 Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 7.1 Berichte gem. § 45 c GO

Ö 7.1.1 Finanzbericht Nr. 13/2014

Ö 7.1.2 Beschlusscontrolling

Ö 7.1.2.1 Mobilfunkversorgung

Ö 7.1.2.2 Stadtradeln

Ö 7.2 Sonstige Berichte/Mitteilungen

Ö 7.2.1 Feierlichkeiten am 7. September 2014 - 700 Jahre Ahrensburg - und am 14. September 2014 - Tag des offenen Denkmals

Ö 7.2.2 Kreisumlage

Ö 8 VO1 Dok.Nachrücken einer Stadtverordneten

Ö 9 AN1 Dok.Antrag von Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung in den Ausschüssen

Ö 10 AN1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Ö 11 VO1 Dok.Neuwahl eines Mitgliedes des Behindertenbeirates

Ö 12 AN1 Dok.Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin/des 1. stellvertretenden Bürgermeisters

Ö 13 Ernennung und Vereidigung der 1. Stellvertretenden Bürgermeisterin/des 1. Stellvertretenden Bürgermeisters gem. § 63 i. V. m. § 57 e Abs. 3 GO durch den Bürgervorsteher

Ö 14 VO9 Dok.Jahresabschluss 2010 der Stadt Ahrensburg und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Ö 15 VO5 Dok.Neubau von 3 Wohnunterkünften in Modulbauweise auf den bestehenden Standorten für Notunterkünfte Lange Koppel 1 a und Reeshoop 55

Ö 16 VO3 Dok.Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für Investitionen/ Investitionsfördermaßnahmen im Haushaltsjahr 2013

Ö 17 VO4 Dok.Erlass der I. Nachtragshaushaltssatzung 2014- Beschlussfassung über den 1. Nachtragsstellenplan 2014

Ö 18 VO4 Dok.Erlass der I. Nachtragshaushaltssatzung 2014

Ö 19 VO4 Dok.Erlass einer Neufassung der Hauptsatzung einschließlich 7. Änderung der Zuständigkeitsordnung

Ö 20 VO1 Dok.Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe / Eilentscheidung durch den Bürgermeister gemäß § 65 Abs. 4 GO

Ö 21 VO1 Dok.Landesprogramm Städtebauförderung 2006 bis 2009 - Realisierungskonzept Große Straße Süd 1. bis 3. Bauabschnitt- Eilentscheidung über außerplanmäßige Ausgaben -

Ö 22 VO2 Dok.Kofinanzierungserklärung EU-Förderprogramm ELER Alsterland für die Förderperiode 2014 - 2020

Ö 23 VO1 Dok.Mittelbereitstellung für die Erstellung von dienstlichen Regelungen zur Finanzbuchhaltung

Ö 24 VO2 Dok.Stiftung Schloss Ahrensburg- Jahresabschluss 2013- Anerkennung des Übertrages aus 2013 und Bezuschussung 2014

Ö 25 VO1 Dok.Annahme von Spenden

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:55 Uhr

N 26 Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters

N 26.1 Berichte gem. § 45 c GO

N 26.1.1 Beschlusscontrolling

N 26.2 Sonstige Berichte/Mitteilungen

N 27 Grundstücksangelegenheit

N 28 Grundstücksangelegenheit