Sitzung
STV/07/2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls
Datum
22.09.2014
Zeit
19:30-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 6
Einwände gegen die Niederschrift Nr. 06/2014 vom 30.06.2014
 
Ö 7
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7.1
Berichte gem. § 45 c GO
 
Ö 7.1.1
Finanzbericht Nr. 13/2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.2
Beschlusscontrolling

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.2.1
Mobilfunkversorgung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.2.2
Stadtradeln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Feierlichkeiten am 7. September 2014 - 700 Jahre Ahrensburg - und am 14. September 2014 - Tag des offenen Denkmals

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2.2
Kreisumlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Nachrücken einer Stadtverordneten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/106
Ö 9
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung in den Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN/025/2014
Ö 10
Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN/030/2014
Ö 11
Neuwahl eines Mitgliedes des Behindertenbeirates

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/089
Ö 12
Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin/des 1. stellvertretenden Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24

AN/031/2014
Ö 13
Ernennung und Vereidigung der 1. Stellvertretenden Bürgermeisterin/des 1. Stellvertretenden Bürgermeisters gem. § 63 i. V. m. § 57 e Abs. 3 GO durch den Bürgervorsteher
 
Ö 14
Jahresabschluss 2010 der Stadt Ahrensburg und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/104
Ö 15
Neubau von 3 Wohnunterkünften in Modulbauweise auf den bestehenden Standorten für Notunterkünfte Lange Koppel 1 a und Reeshoop 55

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/076
Ö 16
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für Investitionen/ Investitionsfördermaßnahmen im Haushaltsjahr 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014/083
Ö 17
Erlass der I. Nachtragshaushaltssatzung 2014
- Beschlussfassung über den 1. Nachtragsstellenplan 2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2014/084/1
Ö 18
Erlass der I. Nachtragshaushaltssatzung 2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/085/1
Ö 19
Erlass einer Neufassung der Hauptsatzung einschließlich 7. Änderung der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/090
Ö 20
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe / Eilentscheidung durch den Bürgermeister gemäß § 65 Abs. 4 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014/096
Ö 21
Landesprogramm Städtebauförderung 2006 bis 2009 - Realisierungskonzept Große Straße Süd 1. bis 3. Bauabschnitt
- Eilentscheidung über außerplanmäßige Ausgaben -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014/100/1
Ö 22
Kofinanzierungserklärung EU-Förderprogramm ELER Alsterland für die Förderperiode 2014 - 2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2014/102
Ö 23
Mittelbereitstellung für die Erstellung von dienstlichen Regelungen zur Finanzbuchhaltung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

2014/103
Ö 24
Stiftung Schloss Ahrensburg
- Jahresabschluss 2013
- Anerkennung des Übertrages aus 2013 und Bezuschussung 2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/099/1
Ö 25
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/107

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:55 Uhr

N 26
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 26.1
Berichte gem. § 45 c GO
 
N 26.1.1
Beschlusscontrolling
 
N 26.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen
 
N 27
Grundstücksangelegenheit
 
N 28
Grundstücksangelegenheit