SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 14.06.2021

Sitzung

STV/04/2021

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Gemeinschaftsschule Am Heimgarten, Turnhalle, Reesenbüttler Redder 4 - 10, 22926 Ahrensburg

Datum

14.06.2021

Zeit

19:30-21:26 Uhr

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 3

Niederschrift nur öffentlich (26.04.2021)

Anlage zu TOP 3 (26.04.2021)

Anlage zu TOP 6.2.1 (26.04.2021)

Anlage zu TOP 6.2.1- Finanzbericht Nr.6

Offenlegung der Berufe Stand Juni 2021

Anlage zu TOP 9 Tätigkeitsbericht 2019 -2021 final

AN 032 2021 FDP-Fraktion

AN 032 2021

AN/032/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

AN 030 2021 CDU Fraktion

AN 030 2021

AN/030/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

AN 033 2021 CDU-Fraktion

AN 033 2021

AN/033/2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

AN 031 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

AN 028 2021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

AN 029 2021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2021/032/1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Vorlage

Anlage 1 - Antrag Sondernutzung und Plakatierung ASF Weinfest 2021

Anlage 2 - Antrag Kostenübernahme ASF Weinfest 2021

Anlage 3 - Hygienekonzept Ahrensburg 2021 - Kosten

2021/055

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Vorlage

Anlage 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung ihrer Kindertageseinrichtungen und die Erhebung von Elternbeiträgen

2021/041

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 2

Vorlage

Anlage: Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung

2021/053

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage Satzung der Stadt Ahrensburg über die Abwasserbeseitigung (Allgemeine Abwasserbeseitigungssatzung - AAS)

2021/054

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Vorlage

Anlage Nachtrag zum Gestattungsvertrag

2021/052

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Vorlage

Anlage: 6. Änderung der Richtlinie der Stadt Ahrensburg für die Umsetzung des „Ahrensburger Stadtgeldes“

2021/062

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Vorlage

2021/063

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Informationen

13 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Festsetzung der Tagesordnung

Ö 5 3 Dok.Einwände gegen die Niederschrift Nr. 03/2021 vom 26.04.2021

Ö 6 Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 6.1 Berichte gem. § 45 c GO

Ö 6.2 Sonstige Berichte/Mitteilungen

Ö 6.2.1 1 Dok.Finanzbericht

Ö 7 Ehrung eines Stadtverordneten

Ö 8 1 Dok.Mitteilung gem. § 32 Abs. 4 der Gemeindeordnung i.V.m. § 3 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung "Offenlegung des Berufes"

Ö 9 1 Dok.Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten

Ö 10 AN2 Dok.Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Ö 11 AN2 Dok.Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Ö 12 AN2 Dok.Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Ö 13 1 Dok.Antrag der CDU-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Geschwisterermäßigung für Kinder der Ahrensburger offenen Ganztagsschulen im Grundschulbereich

Ö 14 1 Dok.Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der WAB-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. zur Weiterförderung der Stelle Klimaschutzmanagement

Ö 15 1 Dok.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der WAB-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. zur Entfristung der Stelle Klimaschutzmanagement

Ö 16 VO1 Dok.Erhöhung des Eigenkapitals der Stadtwerke Ahrensburg GmbH - Haushalt 2021

Ö 17 VO4 Dok.Ahrensburger Weinfest 2021-Antrag auf Kostenübernahme der Sondernutzungsgebühren durch die Stadt Ahrensburg-Antrag auf Übernahme der Kosten zur Umsetzung des Hygienekonzeptes durch die Stadt Ahrensburg

Ö 18 VO2 Dok.1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Ahrensburg über die Benutzung ihrer Kindertageseinrichtungen und die Erhebung von Elternbeiträgen

Ö 19 VO2 Dok.Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung - BGS)

Ö 20 VO2 Dok.Satzung der Stadt Ahrensburg über die Abwasserbeseitigung (Allgemeine Abwasserbeseitigungssatzung - AAS)

Ö 21 VO2 Dok.Anpassung des Gestattungsvertrages über die Wärmeversorgung

Ö 22 VO2 Dok.Ahrensburger Stadtgeld6. Änderung der Richtlinie der Stadt Ahrensburg für die Umsetzung des "Ahrensburger Stadtgeldes" - Verlängerung des Aktionszeitraums

Ö 23 VO1 Dok.Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Volkshochschule gemäß § 82 GO für das Haushaltsjahr 2021