Sitzung
STV/07/2009
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls
Datum
30.11.2009
Zeit
19:30-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls Nr. 6 vom 28.09.2009
 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 7
Abbruch des Pavillons auf dem Rathausplatz 39
2008/180/1
Ö 8
Neuer Name für die Integrierte Gesamtschule Ahrensburg
- Beantragung eines Zusatzes zur Bezeichnung gem. § 10 Abs. 2 Schulgesetz

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 5

2009/140
Ö 9
Durchführung der Stadtfeste 2010 und Folgejahre
- Festlegung des Verfahrens -

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 1

2009/104
Ö 10
Rückwirkende Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2009/153
Ö 11
Neubau Peter-Rantzau-Haus
- Beschluss zum Bauerrichtungs- und Finanzierungsvertrag sowie zum Servicevertrag gem. § 27 (1) GO -

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

2009/157/1
Ö 12
Bauvorhaben Freiflächengestaltung Große Straße - Außerplanmäßige Ausgabe für Brunnensanierung und Veranstaltungsinfrastruktur -

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 2

2009/141
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Behandlung des Jahresergebnisses der Stadtbetriebe Ahrensburg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2009/120
Ö 14
Wirtschaftsplan 2010 für die Stadtbetriebe Ahrensburg
- Teilwirtschaftsplan Stadtentwässerung
- Teilwirtschaftsplan Bauhof
- Gesamtwirtschaftsplan

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2009/151
Ö 15
7. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2009/150

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Erlass von Vergnügungssteuern
 
N 17
Grundstücksangelegenheit