Sitzung
STV/01/2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls
Datum
27.01.2014
Zeit
19:30-21:43 Uhr

Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwände gegen die Niederschrift Nr.11/2013 vom 16.12.2013
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5.1
Finanzbericht Nr. 1/2014
 
Ö 5.2
Antragsrecht des Seniorenbeirates zur Veränderung des Hebesatzes
 
Ö 5.3
Kommunalaufsichtliche Prüfung eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung betreffend Genehmigungsversagung für Zirkusse mit Wildtieren
 
Ö 5.4
Sachstand Submission Kita Erlenhof
 
Ö 5.5
Cafeteria Grundschule Am Reesenbüttel
 
Ö 5.6
Deckensanierung B 75
 
Ö 5.7
Förderzusage zum Bau eines naturnahen Sandfangs im Verbandsgewässer Aue unmittelbar vor den Schlossgewässern am Ahrensburger Schloss
 
Ö 5.8
Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur
 
Ö 5.9
Weihnachtsbeleuchtung 2013
 
Ö 5.10
Städtebauförderungsprogramm
 
Ö 6
Ehrung eines Stadtverordneten für seine 10-jährige Tätigkeit als Stadtverordneter bzw. als Bürgerliches Mitglied
 
Ö 7
Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN/003/2014
Ö 8
Neuwahl eines Mitgliedes des Behindertenbeirates

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/001
Ö 9
Bestellung eines Vertreters in die Jagdgenossenschaft Ahrensburg I

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2013/151
Ö 10
Anträge zum Denkmalschutz "Ahrensburger Rathaus"
 
Ö 10.1
Antrag der SPD-Fraktion zum Denkmalschutz für das Ahrensburger Rathaus - AN 001/2014

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 13, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 10.2
Antrag der CDU-Fraktion f. den BPA und die STV - Kein Denkmalschutz für das Ahrensburger Rathaus

Beschluss: nicht behandelt

AN/002/2014
Ö 11
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung (Neufassung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2013/048/2
Ö 12
44. FNP-Änderung "Fachmarktzentrum" für das Gebiet "Beimoor-Süd", Flur 29, Flurstück 47, für das Gebiet südlich der Straße Beimoorweg, südlich gelegen in einer Entfernung von ca. 100 m parallel zum Beimoorweg mit einer Tiefe von ca. 250 m
- Aufstellungsbeschluss
- Kenntnisnahme der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB, erfolgt im Rahmen einer Anhörung am 31.10.2013
- Beschluss zur frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher B

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 1

2013/124/1
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 88 für das Gebiet südlich der Straße Beimoorweg, westlich angrenzend an den Kornkamp-Süd bis zur östlichen Grenze des bestehenden Gewerbegebietes Nord, südlich begrenzt durch die Aue und für das Gebiet nördlich der Straße Beimoorweg im Bereich der Ortsdurchfahrt, östlich an das bestehende Gewerbegebiet Beimoor-Nord angrenzend, in einer Tiefe von ca. 300 m und einer Breite von ca. 100 m
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 88 A vom 21.11.2011
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 88 B vom 21.11.2011
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2

2013/123/1
Ö 14
Beschlusscontrolling