Sitzung
STV/09/2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls
Datum
15.12.2014
Zeit
19:30-21:50 Uhr

Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwände gegen die Niederschrift Nr. 08/2014 vom 24.11.2014
 
Ö 6
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Berichte gem. § 45 c GO
 
Ö 6.1.1
Finanzbericht Nr. 18/2014
 
Ö 6.1.2
Beschlusscontrolling
 
Ö 6.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen
 
Ö 6.2.1
Zuwendungsbescheid Städtebauförderungsprogramm
- Städtebaulicher Denkmalschutz/Programmjahr 2014
- Gesamtmaßnahme Innenstadt/Schlossbereich
 
Ö 6.2.2
Aktueller Sachstand zur Fluglärmproblematik
 
Ö 6.2.3
Einseitige Sperrung der Manhagener Allee aufgrund von Sanierungsarbeiten am Brückenbauwerk
 
Ö 6.2.4
Verlegung von Leerrohren für das künftige Glasfasernetz in der Rathausstraße
 
Ö 6.2.5
Wohnraumsuche der Stadt Ahrensburg für Flüchtlingsfamilien
 
Ö 6.2.6
Freiwillige Feuerwehr der Stadt Ahrensburg - Ortswehr Ahrensfelde
 
Ö 6.2.7
Weihnachtsgrüße
 
Ö 7
Besucherwünsche aus der Ausstellung 700-Jahre Ahrensburg an die Ahrensburger Politik

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
22. Tätigkeits- und Erfahrungsbericht der Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Gymnasium Am Heimgarten Ahrensburg
- Antrag auf Änderung des Schulnamens gemäß § 10 Abs. 2 SchulG

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 3

2014/140
Ö 10
Sanierung der P + R-Anlage "Alter Lokschuppen"/Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 95 f GO

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/144
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 94 für das Grundstück "Lindenhof", Flurstücke Nr. 394, 393 und 396 sowie teilweise Nr. 395 und 398 der Flur 9 der Stadt Ahrensburg, gelegen zwischen Bahnhofstraße, Wilhelmstraße und der Bundesstraße 75, Abschnitt Woldenhorn
- Aufstellungsbeschluss für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 94 als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
- Beschluss zu den wesentlichen städtebaulichen Zielen
- Beschluss der Bekanntmachung
- Beschluss zu den frühzeitigen Beteiligungen gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 12, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2014/130
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 88 (Erweiterung Beimoor-Süd) - vertragliche Ablösung von Ausgleichsverpflichtungen über Ökokonten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/149
Ö 13
Antrag der CDU-Fraktion an die STV - 25. Jahrestag der Wiedervereinigung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN/076/2014
Ö 14
Städtisches Grundstück Reeshoop 60 - Nichtzulassung von Fremdnutzungen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/146
N 15
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 15.1
Berichte gem. § 45 c GO