Sitzung
STV/09/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls, Lübecker Str. 8
Datum
23.11.2015
Zeit
19:30-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 6
Einwände gegen die Niederschrift Nr.08/2015 vom 12.10.2015
 
Ö 7
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7.1
Berichte gem. § 45 c GO
 
Ö 7.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Finanzbericht Nr. 17/2015
 
Ö 7.2.2
Sanierungsgeld 2013 bis 2015
 
Ö 7.2.3
Schreiben des Freundeskreises Flüchtlinge
 
Ö 8
Nachrücken von Stadtverordneten
2015/149
Ö 9
Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung in den Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

AN/040/2015
Ö 10
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung in den Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

AN/041/2015
Ö 11
Antrag der SPD-Fraktion "Wahl von stellvertretenden Ausschussmitgliedern"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

AN/044/2015
Ö 12
Anfrage der CDU-Fraktion und von Bündnis 90/Die Grünen - Anfrage an den Bürgermeister
- Aufstellung eines Bebauungsplanes für das städt. Grundstück Kastanienallee mit dem Ziel, bezahlbaren Wohnraum zu errichten -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/2015/005
Ö 13
Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung bezahlbaren Wohnraums (AN/036/2015)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 13.1
Gemeinsamer Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion f.d. STV zur Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft (Änderungsantrag zum Antrag AN 036/2015)

Beschluss: zurückgestellt

AN/039/2015
Ö 14
Fraktionsübergreifender Antrag "Proklamation zur Partnerschaft zwischen den Städten Ludwigslust und Ahrensburg"
AN/045/2015
Ö 15
45. Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet nördlich der Straße An der Strusbek auf Höhe der Hausnummern 60 bis 68 in einer Tiefe von 120 m bis 180m, westlich begrenzt durch das Regenklärbecken östlich der Bahntrasse, nördlich begrenzt durch einen Knick an der Gemeindegrenze zu Delingsdorf, östlich begrenzt durch die Strusbek
- Aufstellungsbeschluss für die 45. Änderung des Flächennutzungsplans
- Billigung des Entwurfs
- Beschluss der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2015/135
Ö 16
Städtebaulicher Vertrag über die Herstellung der Verbindung zwischen der Manfred-Samusch-Straße und der Hamburger Straße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2015/115
Ö 17
Jugendmusik Ahrensburg
- Vereinbarung zur Kooperation und Förderung der "Jugendmusik Ahrensburg"
2015/120/1
Ö 18
Bericht über Mehrausgaben 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2015/137
Ö 19
Wirtschaftsplan 2016 für die Stadtbetriebe Ahrensburg
- Teilwirtschaftsplan Stadtentwässerung
- Teilwirtschaftsplan Bauhof
- Gesamtwirtschaftsplan

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2015/146
Ö 20
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2015/142
Ö 21
Spendenannahme für das Weihnachtshilfswerk 2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2015/140
Ö 22
Durchführung eines Auswahlverfahrens gem. § 46 EnWG zur Bestimmung eines Konzessionsvertragspartners in der Stadt Ahrensburg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2015/136

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:15 Uhr

N 23
Gewerbesteuerangelegenheit