Sitzung
STV/01/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls, Lübecker Str. 8
Datum
23.01.2017
Zeit
19:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bekanntgabe des in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 6
Einwände gegen die Niederschrift Nr. 10/2016 vom 19.12.2016
 
Ö 7
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7.1
Berichte gem. § 45 c GO
 
Ö 7.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Finanzbericht Nr. 02/2017
 
Ö 7.2.2
Übergabe des Grundstücks "Lindenhof-Parkplatz"
 
Ö 7.2.3
Wahl des Seniorenbeirates
 
Ö 7.2.4
Dankschreiben "Querungshilfe über die Kurt-Fischer-Straße vor den Stormarner Werkstätten"
 
Ö 8
Erlass der Haushaltssatzung 2017
- Beschlussfassung über den Stellenplan 2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 9

2016/121/1
Ö 9
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/113
Ö 10
Kostenausgleiche nach § 25 a Kindertagestättengesetz
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 95 d GO

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/150
Ö 11
Parkgebührenerlass für E-Autos im Stadtgebiet

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2016/149/1

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:45 Uhr

N 12
Verkauf einer städtischen Teilfläche im hinteren Bereich des Grundstücks Manhagener Allee 30