Sitzung
STV/05/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls, Lübecker Str. 8
Datum
26.06.2017
Zeit
19:30-22:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwände gegen die Niederschrift Nr.04/2017 vom 29.05.2017
 
Ö 6
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Berichte gem. § 45 c GO
 
Ö 6.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen
 
Ö 6.2.1
Finanzbericht Nr.10/2017
 
Ö 6.2.2
Vorerst Tempo 30 im Pomonaring
 
Ö 6.2.3
Jugend im Rathaus
 
Ö 6.2.4
Situation der Flüchtlinge
 
Ö 7
Ehrung des ausgeschiedenen Bürgerlichen Mitglieds Frau Schwintzer
 
Ö 8
Hort Am Aalfang
- Umbau der Küche und Cafeteria und Umsetzung eines Mietcontainers für die Nutzung als Gruppenräume
- Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln gem. § 95 d GO

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2017/059
Ö 9
Grundschule Am Reesenbüttel
- Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln gemäß § 95 d GO für die Erhöhung der Baukosten für die zurzeit im Bau befindliche Neubaumaßnahme

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2017/053
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 88 A für das Gebiet südlich des Beimoorweges in einer Breite von 300 m - westlich begrenzt durch den Verlauf des Kornkamp-Süd sowie die am südlichen Ende des Kornkamp-Süd gelegenen Regenrückhalteeinrichtungen und südlich begrenzt durch die Aue
- Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 88 A
- Beschluss der Bekanntmachung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

2017/056
Ö 11
Energetische Optimierung der Straßenbeleuchtung
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 95 d GO

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2017/065
Ö 12
Stellmoor - Ahrensburger Tunneltal
– Zustimmung zur Ausschreibung des geplanten Umsetzungskonzeptes des Kreises Stormarn

Beschluss: geändert beschlossen

2017/054/1
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Behandlung des Jahresergebnisses der Stadtbetriebe Ahrensburg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2017/062
Ö 14
Anpassung der Bewertungsmatrix im laufenden Auswahlverfahren gemäß § 46 EnWG zur Bestimmung eines Konzessionsvertragspartners Strom

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2017/051/1
Ö 15
Antrag der CDU für die STV - Realisierungsabschätzung für die Südtangente

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN/027/2017
Ö 16
Antrag der WAB zur Reduzierung der Kreisumlage 2017

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

AN/025/2017
Ö 17
Antrag des Behindertenbeirates f. d. STV - Kommunaler Aktionsplan "Ahrensburg wird inklusiv" (AN 021/2017)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 18
Persönliche Erklärung des Stadtverordneten Koch
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:45 Uhr

N 19
Grundstücksangelegenheit
 
N 20
Grundstücksangelegenheit
 
N 21
Grundstücksangelegenheit
 
N 22
Grundstücksangelegenheit