Sitzung
STV/02/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls, Lübecker Str. 8
Datum
27.02.2023
Zeit
19:30-20:37 Uhr

Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwände gegen die Niederschrift STV/01/2023 vom 23.01.2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36

 
Ö 6
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Berichte gem. § 45 c GO
 
Ö 6.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen
 
Ö 6.2.1
Finanzbericht
 
Ö 7
Umbesetzung von Ausschüssen
 
Ö 7.1
Antrag auf Umbesetzung von Ausschüssen von der CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN/002/2023
Ö 7.2
Antrag auf Umbesetzung von Ausschüssen von der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36

 
Ö 8
Antrag aller Fraktionen für eine Einwohnerversammlung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

AN/004/2023
Ö 9
51. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich der so genannten "Alten Reitbahn" an der Stormarnstraße gegenüber des Stormarnplatzes
- Abwägung der Stellungnahmen
- Abschließender Beschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 14, Enthaltungen: 0

2022/009/2
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 99 "Alte Reitbahn" gemäß § 12 BauGB für den Bereich der Stormarnstraße 47 bis 51 sowie Teilflächen der Adolfstraße 18 und 20 (Flurstücke 972, 973, tlw. 946 und 968 der Flur 8 sowie tlw. Flurstück 1 der Flur 9).- Abwägung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 14, Enthaltungen: 0

2022/007/2
Ö 11
Satzung zur Regelung des Wochenmarktes in der Stadt Ahrensburg

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 36

2023/001
Ö 12
Jahresabschluss 2021 der Stadt Ahrensburg und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36

2023/005
Ö 13
Theater- und Musikförderung
– Zuwendung 2023 – 2025 an den Verein Theater und Musik in Ahrensburg e. V.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36

2022/115
Ö 14
Aufstellung von jährlichen Haushaltsplänen ab dem Haushaltsjahr 2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 9

2023/004
Ö 15
Nachbenennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl am 14.05.2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36

2023/013
Ö 16
Ergänzungsvereinbarung über das Kunstwerk "Der Muschelläufer"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36

2023/014
Ö 17
Überprüfung möglicher Maßnahmen zur Konsolidierung des städtischen Haushalts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/106
Ö 18
Bericht über die Annahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen gem. § 76 Abs. 4 Satz 5 GO für das Jahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/007