Sitzung
STV/10/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls, Lübecker Str. 8
Datum
06.11.2023
Zeit
19:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 5
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 5.1
Berichte gem. § 45 c GO
 
Ö 5.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen
 
Ö 6
Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "S-Bahnlinie S4 (Ost) Hamburg - Bad Oldesloe, Planfeststellungsverfahren 3 - Landesgrenze Hansestadt Hamburg/Schleswig-Holstein bis einschließlich Ahrensburg - Gartenholz"/Einwendungen, Stellungnahmen und Hinweise der Stadt Ahrensburg

Beschluss: geändert einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/105/1
Ö 6.1
Antrag betreffend Projektmittel S 4

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN/038/2023
Ö 6.2
Antrag auf Bereitstellung von Haushaltsmittel für eine eventuell gerichtliche Auseinandersetzung mit der Bahn

Beschluss: geändert einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN/037/2023
Ö 6.3
Antrag betreffend Einwendungen der Stadtverordneten als Vertreter aller Bürger im PFA3 zum Bau der S4

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN/039/2023
Ö 7
Vermessung und Betonuntersuchung Sanierung Fahrbahn Trog
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 82 GO SH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/094
Ö 8
Erneuerung Lichtsignalanlage Manfred-Samusch-Straße/Alte Reitbahn
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 82 GO SH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/093