Sitzung
STV/09/2008
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls
Datum
24.11.2008
Zeit
19:30-21:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Verpflichtung eines nachrückenden Stadtverordneten | ||
Ö 3 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung | ||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 5 | Festsetzung der Tagesordnung | ||
Ö 6 | Genehmigung des Protokolls Nr. 8/09 vom 29.09.08 | ||
Ö 7 | Bericht der Bürgermeisterin | ||
Ö 8 | Jahresbericht 2007 der Gleichstellungsbeauftragten
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 9 | Neuwahl einer Schiedsfrau bzw. eines Schiedsmannes und einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 10 | Standort des Muschelläufers
Beschluss: abgesetzt | 2008/150 | |
Ö 11 | Kulturzentrum Marstall
- Zuschuss 2009 Beschluss: einstimmig zugestimmt | 2008/123/2 | |
Ö 12 | Anbau einer Krippengruppe an die Kindertagesstätte Gartenholz, Langeneßweg 4a
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 2 | 2008/165 | |
Ö 13 | Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2008
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 2008/138 | |
Ö 14 | Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhaltung und Gestaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten sowie über besondere Anforderungen an die Gestaltung der baulichen und sonstigen Anlagen
- Behandlung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss über die "Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhaltung und Gestaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten sowie über besondere Anforderungen an die Gestaltung der baulichen und sonstigen Anlagen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 7 | 2008/116/2 | |
Ö 15 | Gebührensatzung der Volkshochschule der Stadt Ahrensburg
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 2008/134/1 | |
Ö 16 | Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und Behandlung des Jahresergebnisses der Stadtbetriebe Ahrensburg | ||
Ö 17 | 6. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung)
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 2008/170 | |
Ö 18 | Wirtschaftsplan 2009 für die Stadtbetriebe Ahrensburg
- Teilwirtschaftsplan Stadtentwässerung - Teilwirtschaftsplan Bauhof - Gesamtwirtschaftsplan Beschluss: einstimmig zugestimmt | 2008/171 | |
Ö 19 | 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 2008/144/1 | |
Ö 20 | Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 2008/145/1 | |
Ö 21 | 4. Änderungssatzung über die Bildung eines Behindertenbeirates, 4. Änderungssatzung über die Bildung eines Seniorenbeirates und 4. Änderungssatzung über die Bildung eines Kinder- und Jugendbeirates in der Stadt Ahrensburg
Beschluss: einstimmig zugestimmt | 2008/098 | |
Ö 22 | Persönliche Bemerkung des Stadtverordneten Rotermundt |