Sitzung
STV/10/2010
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls
Datum
13.12.2010
Zeit
19:30-23:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Einwände gegen die Niederschrift 09/2010 vom 29.11.2010
 
Ö 5
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Antrag auf Sitz in der Fluglärmschutzkommission für den Verkehrsflughafen Hamburg Airport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Rahmenplan Schlossviertel/ Erlenhof
- Beschluss über den geänderten Rahmenplanentwurf
2010/140
Ö 8
Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2010/138
Ö 9
Höhe der Parkgebühren
2010/096/1
Ö 10
Theater-, Musik- und Kulturförderung 2011 und Folgejahre
- Abschluss einer mehrjährigen Vereinbarung -
2010/118/1
Ö 11
2. Änderung zur Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung einer Hundesteuer

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 22, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

2010/124
Ö 12
Maßnahme zur Konsolidierung des Haushalts der Stadt Ahrensburg
- Einführung einer Jahresgrundgebühr in der Stadtbücherei Ahrensburg -
2010/128
Ö 13
Erlass der Haushaltssatzung 2011 - Beschlussfassung über den Stellenplan 2011

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 7, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

2010/135/1
Ö 14
Erlass der Haushaltssatzung 2011 für das Haushaltsjahr 2011 und Folgejahre
- 1. Entwurf des doppischen Haushalts mit Ergebnis - und Finanzhaushalt für 2011 und die Folgejahre 2012 bis 2014 -
2010/127
Ö 15
Durchführung der Stadtfeste 2011 bis 2013
Auswahlverfahren

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2010/087/2

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 23:06 Uhr

N 16
Grundstücksangelegenheit