Sitzung
STV/06/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Selma-Lagerlöf-Gemeinschaftsschule, Sporthalle, Wulfsdorfer Weg 71
Datum
20.09.2021
Zeit
19:30-21:21 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwände gegen die Niederschrift Nr. 03/2021 vom 26.04.2021
 
Ö 6
Einwände gegen die Niederschrift Nr. 04/2021 vom 14.06.2021
 
Ö 7
Einwände gegen die Niederschrift Nr. 05/2021 vom 23.08.2021
 
Ö 8
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 8.1
Berichte gem. § 45 c GO
 
Ö 8.1.1
Bericht über geleistete über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 82 GO - 1. Halbjahr 2021
 
Ö 8.1.2
Bürgermeisterwahl | Bundestagswahl
 
Ö 8.1.3
Finanzbericht Nr. 10/2021
 
Ö 8.1.4
Verschwiegenheitspflicht
 
Ö 8.1.5
Neue Landesverordnung Schleswig-Holstein zur Corona-Bekämpfung
 
Ö 8.1.6
Öffnung des Rathauses
 
Ö 8.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen
--- k e i n e ---
 
Ö 9
Ehrung eines Stadtverordneten
 
Ö 10
Nachrücken eines Stadtverordneten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/051
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Behandlung des Jahresergebnisses der Stadtbetriebe Ahrensburg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2021/069
Ö 12
Food-Truck-Festival und verkaufsoffener Sonntag am 05. September 2021
Antrag der Vereins Ahrensburger Stadtforum für Handel, Gewerbe und Tourismus auf Übernahme der Kosten zur Umsetzung des Hygienekonzeptes und der Sondernutzungsgebühren für das Food-Truck-Festival

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

2021/075
Ö 13
B-Plan 80a, 2. Änderung Aufstellungsbeschluss - südl. Stormarnplatz, Gebiet zw. Sportplätzen und An der Reitbahn

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 9

2020/031/1
Ö 14
Städtebaulicher Vertrag im Zuge der 1. Änderung des B-Plans Nr. 90 für das Quartier „Reeshoop“
- Städtebaulicher Vertrag nach § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BauGB zur Sicherung der Stellplätze, Baum- und Artenschutz

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2

2021/042/1
Ö 15
Anpassung der Verträge über die Außenwerbung und Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für barierrefreie Bushaltestellen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2021/074
Ö 16
Änderung eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Gemeinde Ammersbek und der Stadt Ahrensburg über die Aufgabenübertragung des Versicherungswesens auf die Stadt Ahrensburg.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2021/049
Ö 17
Ausgleichsflächenherstellung-Altlastensanierung-Renaturierung ehemaliges Schützengelände 2. BA
Genehmigung außerplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 82 GO Abs. 1 GO

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2021/045
Ö 18
Schulzentrum Am Heimgarten

- Aufstellung von zwei Klassenraummietcontainer aufgrund steigender Schülerzahlen/ Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO
- Kenntnisnahme einer Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. §65 Abs. 4 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/088
Ö 19
Antrag der SPD-Frakion zur Wohnraumförderung mit Bezug auf den Antrag AN/052/2016 - AN/027/2021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 9

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:12 Uhr

N 20
Grundstücksangelegenheit