Sitzung
STV/09/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls, Lübecker Str. 8
Datum
22.11.2021
Zeit
19:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwände gegen die Niederschrift Nr. 06/2021 vom 20.09.2021
 
Ö 6
Einwände gegen die Niederschrift Nr. 07/2021 vom 27.09.2021
 
Ö 7
Einwände gegen die Niederschrift Nr. 08/2021 vom 25.10.2021
 
Ö 8
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 8.1
Berichte gem. § 45 c GO
 
Ö 8.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen
 
Ö 9
Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022/2023

Beschluss: vertagt

2021/089
Ö 10
Erlass der Haushaltssatzung 2022 und 2023 - Beschlussfassung über den Stellenplan 2022 und 2023

Beschluss: vertagt

2021/122
Ö 11
Wirtschaftsplan 2022 für die Stadtbetriebe Ahrensburg
- Teilwirtschaftsplan Stadtentwässerung
- Teilwirtschaftsplan Bauhof
- Gesamtwirtschaftsplan

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2021/115
Ö 12
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung - BGS)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2021/116
Ö 13
Aktionsbündnis für Teilhabe und Beteiligung
- Zwischenbericht über Phase 1-4 des Projekts (I)
- Empfehlungen der Planungsgruppe/Inklusionsbüro/Inklusionsbeauftragung (II.)
- Fazit/Fördermittel (III.)

Beschluss: vertagt

2021/033
Ö 14
Neubau einer Fahrzeughalle für die Feuerwache Am Weinberg

Beschluss: vertagt

2021/104
Ö 15
Sondervermögen der Stadt Ahrensburg für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Ahrensburg, Ortswehr Ahrensburg
Einnahme- und Ausgaberechnung 2019 und 2020 sowie Einnahme- und Ausgabepläne für 2021 und 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2021/114
Ö 16
Widmung der Verlängerung Hugo-Schilling-Weg und Erlass einer 9. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2021/107
Ö 17
Gesamtabschluss 2019 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2021/113
Ö 18
Überprüfung möglicher Maßnahmen zur Konsolidierung des städtischen Haushalts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/087
Ö 19
Beschilderungskonzept Velorouten Ahrensburg
Genehmigung überplanmäßiger Investitionen gemäß § 82 GO Abs. 1 GO

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2021/124
Ö 20
Antrag der CDU auf Umbesetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig zugestimmt

AN/067/2021
Ö 21
Zustimmung zur Wahl eines stellv. Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ahrensburg – Ortswehr Ahrensburg -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2021/111
Ö 22
Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ahrensburg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2021/112