Sitzung
STV/05/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls, Lübecker Str. 8
Datum
23.05.2022
Zeit
19:32-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwände gegen die Niederschrift Nr. 03/2022 vom 21.03.2022
 
Ö 6
Einwände gegen die Niederschrift Nr. 04/2022 vom 25.04.2022
 
Ö 7
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7.1
Finanzbericht
 
Ö 8
Zustimmung zur Wahl eines stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ahrensburg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32

2022/038
Ö 9
Bürgerbegehren "Lebendige Innenstadt"
- Terminfestlegung für die Durchführung des Bürgerentscheids
- Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßige Aufwendungen nach § 82 Gemeindeordnung (GO) zur Durchführung des Bürgerentscheids

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32

2022/017
Ö 10
Bildung eines Abstimmungsausschusses für den Bürgerentscheid „Lebendige Innenstadt“ am 18.09.2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32

2022/051
Ö 11
Schulzentrum Am Heimgarten
- Grundsanierung des Sanitärbereiches der beiden Sporthallen in den Jahren 2017 und 2018
- Antrag auf eine überplanmäßige Ausgabe i.H.v. 12.100 € gem. § 82 GO

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32

2022/030
Ö 12
Schulzentrum Am Heimgarten
- Ankauf von vier Klassenraumcontainern
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 82 GO

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32

2022/035
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 54 - 2. Änderung, für den nördlichen Teil des Bebauungsplans Nr. 54, südlich der Ladestraße und nördlich der Bogenstraße auf Höhe der Wendeschleife in einer Länge von ca. 130 m (Flurstücke 240, 241, 59 und 58, Flur 17, Gemarkung Ahrensburg)
- Abwägung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2022/032
Ö 14
4. Änderung der Stadtverordnung über Parkgebühren auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Ahrensburg (Parkgebührenverordnung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2022/045/1
Ö 15
Jahresabschluss 2020 der Stadt Ahrensburg und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2022/039
Ö 16
Erhöhung des Eigenkapitals der Stadtwerke Ahrensburg GmbH - Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32

2022/042
Ö 17
Grundstücksangelegenheit
Grundsatzbeschluss:
Die städtischen Erbbaurechtsgrundstücke mit Wohnbebauung bleiben im Bestand und werden nicht vor Ablauf der Restlaufzeit veräußert

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32

 
Ö 18
Antrag für einen Architekten-Ideenwettbewerb für den "Neubau badlantic" der CDU / Die Grünen (AN/017/2022)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 19
Antrag WAB/Grüne Anschluss Ahrensburg an die Initiative für angepasste Geschiwindigkeit/Lebenswerte Städte (AN/005/2022)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32