Sitzung
STV/05/2006
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Rettungszentrum
Datum
26.06.2006
Zeit
19:30-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls Nr. 4/06 vom 29.05.06
 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 7
Antrag der SPD auf Umbesetzung der Ausschüsse
 
Ö 8
Weiteres Verfahren in Sachen Muschelläufer
 
Ö 9
Altenplanung
- Auftragsvergabe -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2006/061.1
Ö 10
Betriebskostenabrechung 2005 der Ev.-luth. Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2006/064
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 85 - Gelände zwischen der Theodor-Storm-Straße, dem Dahlkamp und der Richard-Dehmel-Straße
Behandlung der Stellungnahmen privater Personen
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 85

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

2006/063
Ö 12
Neubau einer 3-Feld-Sporthalle bei der Integrierten Gesamtschule
Entscheidung über Realisierung im Rahmen eines ÖPP-Projektes

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

2006/078
Ö 13
Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2006/067.1
Ö 14
Einführung kommunale Doppik

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2006/016/1
Ö 15
Antrag der CDU bezügl. Ausgliederung der Zentralen Gebäudewirtschaft (ZGW)
 
Ö 16
Teilnahme am Tag des offenen Denkmals 2006
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 82 Absatz 1 GO -

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2006/080.1
Ö 17
Resolution zum geplanten Eingriff in das Finanzausgleichsgesetz

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 18
Persönliche Erklärung eines Stadtverordneten