SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 27.11.2023

Sitzung

STV/11/2023

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Ahrensburg, Reithalle des Marstalls, Lübecker Str. 8

Datum

27.11.2023

Zeit

19:30-21:05 Uhr

Bekanntmachung öffentlich und nicht öffentlich

Niederschrift nur öffentlich

Anlage Top 4 Antrag WAB

Anlage Top 6.2.1 Finanzbericht

STV Anlage Top 3 Antwortschreiben Stern

Antrag WAB - Änderung Tagesordnung

Niederschrift nur öffentlich (30.10.2023)

STV 09 Anlage Top 3 Anfrage Jan Furken 1 (30.10.2023)

STV 09 Anlage Top 3 Anfrage Jan Furken 2 (30.10.2023)

STV 09 Anlage Top 3 Anfrage Peter Elmers (30.10.2023)

STV 09 Anlage Top 3 Antwortschreiben Hengstler (30.10.2023)

STV 09 Anlage Top 3 Antwortschrieben Dzubilla (30.10.2023)

STV 09 Anlage Top 3 Michael Kukulenz (30.10.2023)

STV 09 Anlage Top 3 Rechtliche Prüfung von Lichtaufnahmen (30.10.2023)

STV 09 Anlage Top 6.2.1 Finanzbericht (30.10.2023)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschluss: vertagt

Finanzbericht

Präsentation der FFW zum Feuerwehrbedarfsplan

Vorlage

Anlage Feuerwehrbedarfsplan

2023/119

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 Vergleichsübersicht

Anlage 2 2. Änderung der Entschädigungssatzung

2023/117

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Vorlage

2023/116

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Vorlage

Anlage 1: Antrag vom 25.06.2023

Anlage 2: Finanzierungsplanung 2019

2023/087

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 Teilwirtschaftsplan 2024 für den Betriebszweig – Stadtentwässerung –

Anlage 2 Teilwirtschaftsplan 2024 für den Betriebszweig – Bauhof –

Anlage 3 Wirtschaftsplan 2024 für die Stadtbetriebe Ahrensburg – Gesamtbetrieb –

2023/113

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Vorlage

Anlage 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung

2023/114

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Vorlage

Anlage 1: Katasterauszug Sportanlage Stormarnplatz

Anlage 2: Bauzeitenplan Platz 3

2023/074/1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschluss: vertagt

Vorlage

Anlage 1: Entwurfsplanung Ausstattung Lehrerzimmer

Anlage 2: Kostenberechnung nach DIN 276

2023/109

Beschluss: vertagt

Vorlage

Anlage 1: Grundriss und Ansichten Erweiterung Cafeteria

Anlage 2: Kostenschätzung

2023/111

Beschluss: vertagt

Vorlage

Anlage 1 Bestandsaufnahme

Anlage 2 Regeln für den Entwurf einer Richtlinie zur Benennung von Straßen, Orten und Einrichtungen in Ahrensburg nach Personen und Ereignissen

Anlage 3 Beteiligung und Vermittlung

2023/056/1

Beschluss: vertagt

Vorlage

Anlage 1: Satzung über die Sondernutzung und deren Gebühren an öffentlichen Straßen in Ahrensburg

Anlage 2: Gebührentatbestandskatalog

Anlage 3: Richtlinien zur Nutzung öffentlicher Flächen

2023/098

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2023/095

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Vorlage

Anlage 1 II. Nachtragshaushaltssatzung 2023

Anlage 2 Ergebnisplan 2023 II. Nachtrag 2023

Anlage 3 Finanzplan 2023 II. Nachtrag 2023

Anlage 4 Übersicht Verpflichtungsermächtigungen II. Nachtrag 2023

Anlage 5 2. Änderungsliste II. Nachtrag 2023

Anlage 6 II. Nachtrag 2023

2023/097/1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Vorlage

Anlage Hinweise Haushaltskonsolidierung 2023

2023/086

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

2023/115

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Vorlage

Anlage 1: Vereinfachte Übersicht Zugänge-Abgänge 2024

Anlage 2: Stellenplan 2024 mit den Teilen A, B und C

Anlage 3: Veränderungsliste 2024

Anlage 4: Stellenplanquerschnitt 2024

Anlage 5: Stellenanteilsverhältnisse

2023/106

Beschluss: vertagt

Vorlage

2023/125

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN 040 2023

AN/040/2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 3 1 Dok.Einwohnerfragestunde

Ö 4 1 Dok.Festsetzung der Tagesordnung

Ö 5 Einwände gegen die Niederschriften

Ö 5.1 9 Dok.Einwand gegen die Niederschrift Nr. STV/09/2023 vom 30.10.2023

Ö 5.2 Einwand gegen die Niederschrift Nr. STV/10/2023 vom 06.11.2023

Ö 6 Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 6.1 Berichte gem. § 45 c GO

Ö 6.2 Sonstige Berichte/Mitteilungen

Ö 6.2.1 1 Dok.Finanzbericht

Ö 6.2.2 Neujahrsempfang 2024

Ö 6.2.3 kostenlose Nutzung Busverkehr an Adventssamstagen

Ö 7 VO3 Dok.Feuerwehrbedarfsplan 2023 für die Gemeindefeuerwehr der Stadt Ahrensburg

Ö 8 VO3 Dok.2. Änderungssatzung der Entschädigungssatzung

Ö 9 VO1 Dok.Zuschuss der Stadt Ahrensburg für das Jubiläumsfest der Freiwilligen Feuerwehr

Ö 10 VO3 Dok.Jubiläumsfeier anlässlich 830 Jahre Ahrensfelde- Antrag der Dorfgemeinschaft Ahrensfelde e.V. auf Zuwendung

Ö 11 VO4 Dok.Wirtschaftsplan 2024 für die Stadtbetriebe Ahrensburg- Teilwirtschaftsplan Stadtentwässerung- Teilwirtschaftsplan Bauhof- Gesamtwirtschaftsplan

Ö 12 VO2 Dok.3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung - BGS)

Ö 13 VO3 Dok.Sanierung Sportanlage Stormarnplatz 3

Ö 14 VO4 Dok.Grundschule Am Schloß- Errichtung einer 2. Cafeteria sowie drei weitere Klassenräume in den Jahren 2024 bis 2026

Ö 15 VO3 Dok.Stormarnschule- Umstrukturierung und Sanierung des Lehrerzimmers (einschließlich der Nebenräume) in 2024

Ö 16 VO3 Dok.Grundschule Am Reesenbüttel- Erweiterung der Cafeteria in 2024

Ö 17 VO4 Dok.Überprüfung der Benennungen und Ehrungen im öffentlichen Raum- Festlegung der Bestandsaufnahme- Festlegung der Kategorien und Kriterien für die Überprüfung- Festlegung der Regeln zur künftigen Benennung und Ehrungen im öffentlichen Raum- Sachstand

Ö 18 VO4 Dok.Anpassung des Satzungsrechts zu Sondernutzungen

Ö 19 VO1 Dok.Verzicht auf die Aufstellung der Gesamtabschlüsse für die Jahre 2020 bis 2022 gem. § 93 GO S.-H.

Ö 20 VO7 Dok.Erlass der II. Nachtragshaushaltssatzung 2023

Ö 21 VO2 Dok.Überprüfung möglicher Maßnahmen zur Konsolidierung des städtischen Haushalts

Ö 22 VO1 Dok.Überplanmäßige Aufwendungen bei PSK 31540.5211010/Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen für eigene Unterkünfte für Wohnungslose und geflüchtete Menschen gem. § 82 GO

Ö 23 VO6 Dok.Erlass der Haushaltssatzung 2024- Beschlussfassung über den Stellenplan 2024

Ö 24 VO1 Dok.Entsendung der städtischen Vertreterinnen und Vertreter- Abberufung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Ahrensburg GmbH

Ö 25 AN1 Dok.Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:00 Uhr

N 26 Grundstücksangelegenheit