Sitzung
STV/11/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls, Lübecker Str. 8
Datum
27.11.2023
Zeit
19:30-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwände gegen die Niederschriften
 
Ö 5.1
Einwand gegen die Niederschrift Nr. STV/09/2023 vom 30.10.2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 5.2
Einwand gegen die Niederschrift Nr. STV/10/2023 vom 06.11.2023

Beschluss: vertagt

 
Ö 6
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Berichte gem. § 45 c GO
 
Ö 6.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen
 
Ö 6.2.1
Finanzbericht
 
Ö 6.2.2
Neujahrsempfang 2024
 
Ö 6.2.3
kostenlose Nutzung Busverkehr an Adventssamstagen
 
Ö 7
Feuerwehrbedarfsplan 2023 für die Gemeindefeuerwehr der Stadt Ahrensburg

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

2023/119
Ö 8
2. Änderungssatzung der Entschädigungssatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2023/117
Ö 9
Zuschuss der Stadt Ahrensburg für das Jubiläumsfest der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2023/116
Ö 10
Jubiläumsfeier anlässlich 830 Jahre Ahrensfelde
- Antrag der Dorfgemeinschaft Ahrensfelde e.V. auf Zuwendung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

2023/087
Ö 11
Wirtschaftsplan 2024 für die Stadtbetriebe Ahrensburg
- Teilwirtschaftsplan Stadtentwässerung
- Teilwirtschaftsplan Bauhof
- Gesamtwirtschaftsplan

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2023/113
Ö 12
3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung - BGS)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2023/114
Ö 13
Sanierung Sportanlage Stormarnplatz 3

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2023/074/1
Ö 14
Grundschule Am Schloß
- Errichtung einer 2. Cafeteria sowie drei weitere Klassenräume in den Jahren 2024 bis 2026

Beschluss: vertagt

2023/108
Ö 15
Stormarnschule
- Umstrukturierung und Sanierung des Lehrerzimmers (einschließlich der Nebenräume) in 2024

Beschluss: vertagt

2023/109
Ö 16
Grundschule Am Reesenbüttel
- Erweiterung der Cafeteria in 2024

Beschluss: vertagt

2023/111
Ö 17
Überprüfung der Benennungen und Ehrungen im öffentlichen Raum
- Festlegung der Bestandsaufnahme
- Festlegung der Kategorien und Kriterien für die Überprüfung
- Festlegung der Regeln zur künftigen Benennung und Ehrungen im öffentlichen Raum
- Sachstand

Beschluss: vertagt

2023/056/1
Ö 18
Anpassung des Satzungsrechts zu Sondernutzungen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/098
Ö 19
Verzicht auf die Aufstellung der Gesamtabschlüsse für die Jahre 2020 bis 2022 gem. § 93 GO S.-H.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2023/095
Ö 20
Erlass der II. Nachtragshaushaltssatzung 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2023/097/1
Ö 21
Überprüfung möglicher Maßnahmen zur Konsolidierung des städtischen Haushalts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/086
Ö 22
Überplanmäßige Aufwendungen bei PSK 31540.5211010/Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen für eigene Unterkünfte für Wohnungslose und geflüchtete Menschen gem. § 82 GO

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2023/115
Ö 23
Erlass der Haushaltssatzung 2024
- Beschlussfassung über den Stellenplan 2024

Beschluss: vertagt

2023/106
Ö 24
Entsendung der städtischen Vertreterinnen und Vertreter
- Abberufung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Ahrensburg GmbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/125
Ö 25
Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

AN/040/2023

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:00 Uhr

N 26
Grundstücksangelegenheit