Sitzung
STV/09/2010
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls
Datum
29.11.2010
Zeit
19:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwände gegen die Niederschrift Nr. 08/2010 vom 27.09.2010
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Haltepunkt Ahrensburg-Gartenholz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.2
Sitz in der Fluglärmschutzkommission

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.3
Prüfung des Standesamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.4
Sonderprogramm zur Behebung winterbedingter Straßenschäden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.5
Aufstockung des Zuschusses durch das Ministerium für Bildung und Kultur des Landes Schleswig-Holstein für die Kita Schäferweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.6
Neujahrsempfang 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Tätigkeits- und Erfahrungsbericht der Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1
Anfrage zur Beantwortung in der Stadtverordnetenversammlung über die Verlängerung des Gastschulabkommens zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AN/062/2010
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 77 "Voßberg" der Stadt Ahrensburg für das Quartier östlich der Hagener Allee zwischen Waldstraße, Fasanenweg und Ahrensfelder Weg
- Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach der 2. Offenlage (§ 4 a Abs. 3 BauGB)
- Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit nach der 2. Offenlage (§ 4 a Abs. 3 BauGB)
- Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)
- Bekanntmachung der Satzung (§ 10 Abs. 3 BauGB)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2010/090
Ö 9
34. Flächennutzungsplanänderung für den Ortsteil Wulfsdorf
- Behandlung der Anregungen und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach der 2. Offenlage
- Abschließender Beschluss über die 34. Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2010/114
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 70 - Teilgebiet A für den Ortsteil Wulfsdorf
- Behandlung der Anregungen und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach der 2. Offenlage gemäß § 4 a Abs. 1 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
- Bekanntmachung der Satzung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2010/113
Ö 11
Finanzierung der Stiftung Schloss Ahrensburg ab 2010
- Bezuschussung
- Zustiftung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2010/069/1
Ö 12
Planung und Kostenschätzung einer Kindertagesstätte am Standort Sportplatz Fritz-Reuter-Schule

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2010/070/2
Ö 13
8. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2010/131
Ö 14
Wirtschaftsplan 2011 für die Stadtbetriebe Ahrensburg
- Teilwirtschaftsplan Stadtentwässerung
- Teilwirtschaftsplan Bauhof
- Gesamtwirtschaftsplan

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2010/132
Ö 15
Neuwahl eines Mitgliedes des Behindertenbeirates

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2010/115

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:23 Uhr

N 16
Grundstücksangelegenheit
 
N 17
Grundstücksangelegenheit
 
N 18
Grundstücksangelegenheit
 
N 19
Grundstücksangelegenheit
 
N 20
Gewerbesteuerangelegenheit