Sitzung
STV/01/2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls, Lübecker Str. 8
Datum
22.02.2016
Zeit
19:30-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bekanntgabe des in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 6
Einwände gegen die Niederschrift Nr.10/2015 vom 14.12.2015
 
Ö 7
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7.1
Berichte gem. § 45 c GO
 
Ö 7.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Finanzbericht Nr. 03/2016
 
Ö 7.2.2
Dank der Organisation Youth for Understanding für die Unterstützung durch die Stadt
 
Ö 7.2.3
221. Sitzung der Fluglärmschutzkommission
 
Ö 8
Ehrung des Stadtverordneten Herrn Schubbert-von Hobe für seine zehnjährige Tätigkeit in der Kommunalpolitik
 
Ö 9
DLRG-Vereinshaus auf dem Gelände der badlantic Betriebsgesellschaft mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 1

2016/003
Ö 10
Erlass der Haushaltssatzung 2016
- Beschlussfassung über den Stellenplan 2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2015/148/2
Ö 11
Erlass der Haushaltssatzung 2016

Beschluss: geändert beschlossen

2015/133
Ö 12
Zahlung von Schulkostenbeiträge 2015
- Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 95 d GO

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2015/157
Ö 13
45. Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet nördlich der Straße An der Strusbek auf Höhe der Hausnummern 60 bis 68 in einer Tiefe von 120 m bis 180m, westlich begrenzt durch das Regenklärbecken östlich der Bahntrasse, nördlich begrenzt durch einen Knick an der Gemeindegrenze zu Delingsdorf, östlich begrenzt durch die Strusbek
- Abwägung der Stellungnahmen
- Abschließender Beschluss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/007
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 97 für das Gebiet nördlich und östlich der Straße "An der Strusbek" auf Höhe der Hausnummern 56 bis 68 in einer Tiefe von 120 m bis 180 m, westlich begrenzt durch die Bahntrasse der Wirtschaftsbahn, nördlich begrenzt durch die Stadt-/Gemeindegrenze zu Delingsdorf, östlich begrenzt durch die Strusbek
- Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 97
- Beschluss der Bekanntmachung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2015/162
Ö 15
Städtebauförderung: Einleitungsbeschluss über Vorbereitende Untersuchungen - Städtebauliche Gesamtmaßnahme: Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz" für die Innenstadt/ Schlossbereich
- Zustimmung zum geänderten Fördergebiet: Ergänzungsbereich Bahnhof

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/006
Ö 16
Schulentwicklungsplanung der Stadt Ahrensburg für die Jahre 2015 bis 2019

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2015/160
Ö 17
3. Änderungssatzung zur Satzung für die Stadtbücherei Ahrensburg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2016/001
Ö 18
Verkaufsoffene Sonntage 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2016/005
Ö 19
Antrag des Behindertenbeirates f.d. STV - Kommunaler Aktionsplan "Ahrensburg wird inklusiv"
AN/021/2016

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:10 Uhr

N 20
Grundstücksangelegenheit
 
N 21
Grundstücksangelegenheit