Sitzung
STV/04/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls, Lübecker Str. 8
Datum
25.04.2022
Zeit
19:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 6
Einwände gegen die Niederschrift Nr. STV/03/2022 vom 21.03.2022
 
Ö 7
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7.1
Berichte gem. § 45 c GO
 
Ö 7.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Finanzbericht
 
Ö 7.2.2
Landtagswahl am 08.05.2022
 
Ö 8
Nachrücken eines Stadtverordneten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/031
Ö 9
Umbesetzung von Ausschüssen
 
Ö 9.1
Antrag der CDU auf Umbesetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 35

AN/009/2022
Ö 9.2
Antrag der SPD auf Umbesetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 35

AN/010/2022
Ö 10
Ernennung und Vereidigung des Bürgermeisters
 
Ö 11
Beschlussfassung über das Anliegen des Bürgerbegehrens "Lebendige Innenstadt"

Beschluss: geändert einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 35

2022/016
Ö 12
51. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich der so genannten "Alten Reitbahn" an der Stormarnstraße gegenüber des Stormarnplatzes
- Abwägung der Stellungnahmen
- Abschließender Beschluss

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 14

2022/009/1
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 99 "Alte Reitbahn" gemäß § 12 BauGB für den Bereich der Stormarnstraße 47 bis 51 sowie Teilflächen der Adolfstraße 18 und 20 (Flurstücke 972, 973, tlw. 946 und 968 der Flur 8 sowie tlw. Flurstück 1 der Flur 9).- Abwägung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/007/1
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 100A "Kino" für den Bereich Bahnhofstraße 17 (Flurstücke 689, 690, 691, 692 sowie tlw. 693 und 694 der Flur 8)
- Abwägung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 11

2022/008/1
Ö 15
Erneuerung der Bogenstraße/Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 82 GO SH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 35

2022/027
Ö 16
Stellenausschreibungen der Stadtverwaltung – Öffnung für den Beamtenstatus

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5, Enthaltungen: 5

2022/028

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhr

N 17
Grundstücksangelegenheit