Sitzung
HA/05/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ahrensburg, Peter-Rantzau-Haus, Manfred-Samusch-Str. 9, Saal
Datum
18.09.2023
Zeit
19:30-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwände gegen die Niederschrift Nr. 4 vom 03.04.2023
 
Ö 6
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Berichte gem. § 45 c GO
 
Ö 6.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am 25.09.2023
 
Ö 8
Tätigkeitsbericht der Datenschutzbeauftragten
 
Ö 9
Sondervermögen der Stadt Ahrensburg für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Ahrensburg, Ortswehr Ahrensburg
Einnahme- und Ausgaberechnung 2021 und 2022 sowie Einnahme- und Ausga-bepläne für 2023 und 2024

Beschluss: abgesetzt

2023/040
Ö 10
Organisationsangelegenheiten – Anpassung der Aufbauorganisation der Stadtverwaltung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7

2023/081
Ö 11
Einführung eines ÖPNV-Zuschusses für Mitarbeitende der Stadt Ahrensburg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7

2023/082
Ö 12
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Ahrensburg GmbH
- Reduzierung der Mitgliederzahl des Aufsichtsrates

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1

2023/083
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Ahrensburg GmbH zum 31.12.2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2023/084
Ö 14
Kenntnisnahme des Jahresabschlusses der badlantic Betriebsgesellschaft mbH zum 31.12.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/085
Ö 15
Ergebnis der Querschnittsprüfung des LRH "Kommunale örtliche Aufwandsteuern und Abgaben nach § 10 KAG - Aufkommen und wirtschaftliches Erheben bei den Städten Schleswig-Holstein"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/064
Ö 16
Ergebnis der Prüfung des LRH "Wirtschaftlichkeit kommunaler Schwimmbäder bei den kreisfreien Städten und Mittelstädten in Schleswig-Holstein"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/065
Ö 17
7. Änderungssatzung zur Satzung über die Bildung des Behindertenbeirates

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7

2023/061
Ö 18
5. Änderungssatzung der Hauptsatzung und einschließlich der 8. Änderungssatzung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Ahrensburg nach § 4 Abs. 1 S. 2 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein (GO)

Beschluss: zurückgestellt

2023/077
Ö 19
Dienstreisegenehmigung für den Bürgermeister für eine Reise in die Partnerstadt Esplugues

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7

 
Ö 20
Antrag der CDU - Wiedereinführung Beschluss-Controlling

Beschluss: zurückgestellt

AN/020/2023
Ö 21
Anfragen, Anregungen, Hinweise
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:09 Uhr

N 22
Berichte/ Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 22.1
Sachstandsbericht Feuerwehr
 
N 22.2
Niederschlagung von Zahlungsforderungen
 
N 22.3
Niederschlagung und Erlass von Steuerforderungen
 
N 23
Anfragen, Anregungen, Hinweise