SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 29.05.2006 - 19:30-22:30 Uhr

Sitzung

STV/04/2006

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Ahrensburg, Alfred-Rust-Saal

Datum

29.05.2006

Zeit

19:30-22:30 Uhr

Bekanntmachung öffentlich und nicht öffentlich

Bekanntmachung nur öffentlich

Niederschrift nur öffentlich

Antrag der Grünen auf Umbesetzung der Ausschüsse

Antrag der CDU-Fraktion zu Vorlage 2006/045

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Ehrung von Stadtverordneten
Ö 4	Festsetzung der Tagesordnung
Ö 5	Genehmigung des Protokolls Nr. 3/06 vom 27.03.06
Ö 6	Antrag auf Umbesetzung der Ausschüsse Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Ö 7	Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ahrensburg - Ortswehr Ahrensburg - Beschluss: einstimmig zugestimmt	2006/066	Vorlage Wahlprotokoll Ortswehrführer
Ö 8	Antrag der Einwohnerversammlung bezüglich "Kunst im öffentlichen Raum" ("Muschelläufer") Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	2006/008/3	Vorlage
Ö 9	Integrierte Gesamtschule Ahrensburg - Durchführung von notwendigen Erweiterungs-, Umbau- und Sanierungsmaßnahmen im Zeitraum von 1996 - 2006 - - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 82 GO - Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	2006/047	Vorlage
Ö 10	Neufassung der Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung von Benutzungsgebühren in Kindertageseinrichtungen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	2006/045	Vorlage Anl. 1 Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung von Benutzungsgebühren Anl. 2 Mischkosten aller Betreuungsarten Anl. 3 Mischkosten je Einrichtung Anl. 3.1 Mischkosten je Einrichtung mit erhöhtem Krippenanteil Anl. 4 Mischkosten beider Krippengruppen Anl. 4.1 Mischkosten abzügl. Krippenanteil Anl. 5 Mischkosten aller Betreuungsarten mit Früh- u. Spätdienst Anl. 5.1 Mischkosten mit erhöhtem Krippenanteil und Früh- und Spätdienst Anl. 6 Mischkosten mit erhöhtem Krippenanteil aus der Anlage 3.1 Anl. 7 Mischkosten wie bisher (ohne Früh- und Spätdienst) mit erhöhtem Personalschlüssel Anlage - Änderungsantrag f. STVO 29.05.2006
Ö 11	Neue Tarifstruktur für das badlantic ab dem 01. Juli 2006 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	2006/068/1	Vorlage Anl. 1, Eintrittspreisverzeichnis Anl. 2, Preisübersicht der neuen Tarife Anl. 3, Vergleichsaufstellung mit anderen Bädern
Ö 12	33. Flächennutzungsplanänderung der Stadt Ahrensburg für das Quartier in der Innenstadt zwischen Klaus-Groth-Straße, Große Straße, Bei der Doppeleiche und dem Reeshoop - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	2006/056	Vorlage Vorlage BPA 19.04.2006 Anlage 1 - Entwurf Planzeichnung Anlage 2: Entwurf Begründung Anlage 3: Entwurf Umweltbericht
Ö 13	Aufhebung der Satzung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB über das besondere Vorkaufsrecht der Stadt an unbebauten und bebauten Grundstücken Beschluss: mehrheitlich zugestimmt	2006/043	Vorlage Anlage 3 Aufhebung der Satzung Vorlage BPA 19.04.2006 Anlage 1 Vorl.-Nr. 2001/094.1/STV mit Anl. Anlage 2 Satzung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB Anlage 4 Geplantes Entwicklungsgebiet Beimoor-Süd (Lageplan)
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhr
N 14	Einkaufszentrum Klaus-Groth-Straße
N 15	Städtische Grundstücke im Buchenweg - Bebaungsplan
N 16	Bericht der Bürgermeisterin