Sitzung
STV/08/2014
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls
Datum
24.11.2014
Zeit
19:30-21:35 Uhr

Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 6
Einwände gegen die Niederschrift Nr.07/2014 vom 22.09.2014
 
Ö 7
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7.1
Berichte gem. § 45 c GO
 
Ö 7.1.1
Finanzbericht Nr. 16/2014
 
Ö 7.1.2
Beschlusscontrolling
 
Ö 7.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Kennzahlen zum Haushalt 2016
 
Ö 7.2.1.1
Kreisumlage
 
Ö 7.2.1.2
Einkommenssteuer
 
Ö 7.2.1.3
Finanzausgleich
 
Ö 7.3
Zuweisung von Asylbewerbern
 
Ö 7.4
Untersuchung der öffentlichen Hausanschlussleitungen
 
Ö 7.5
Mobilfunkversorgung
 
Ö 8
Grundschule Am Hagen
- Ersatzbeschaffung für das Spielschiff "Jonathan"
- Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln gemäß § 95 d GO

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 8, Enthaltungen: 3

2014/132/1
Ö 9
7. Fortschreibung des Kindertagesstättenbedarfsplanes der Stadt Ahrensburg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/073
Ö 10
35. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Aufhebung des Aufstellungsverfahrens
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses sowie Aufhebung der Beschlüsse zu den frühzeitigen Beteiligungen gem. § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB
- Aufhebung der Beschlüssezu den Beteiligungen gem. § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB
- Aufhebung der Beschlüsse zu den erneuten Beteiligungen gem. § 4a (3) BauGB
- Bekanntmachung der jeweiligen Aufhebungsbeschlüsse
2014/066
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 95 „Manhagener Allee 54 und 56“ für das Gebiet südöstlich der Manhagener Allee zwischen Bargenkoppelredder und Ahrensfelder Weg
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/126
Ö 12
Städtebaulicher Vertrag über die Durchführung von Erschließungsmaßnahmen für die Verlängerung der Straße "Am Rauchhause"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/105
Ö 13
Vorschläge über Maßnahmen zur Konsolidierung des städtischen Haushalts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2014/087
Ö 14
Erlass der Haushaltssatzung 2015 - Beschlussfassung über den Stellenplan 2015
- v e r t a g t -

Beschluss: abgesetzt

2014/133
Ö 15
13. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ahrensburg über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/138
Ö 16
Wirtschaftsplan 2015 für die Stadtbetriebe Ahrensburg
- Teilwirtschaftsplan Stadtentwässerung
- Teilwirtschaftsplan Bauhof
- Gesamtwirtschaftsplan

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/136
Ö 17
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zu einer Veranstaltung der Freiwilligen Feuerwehr Ahrensburg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN/038/2014
Ö 18
Wahl eines Wahlleiters für die Bürgermeisterwahl 2015/2016
Bildung eines Bürgermeisterwahlausschusses für die Bürgermeisterwahl

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 1

2014/111
Ö 19
Bestellung eines Vertreters der Selbstverwaltung in den Beirat des Kulturzentrums Marstall am Schloss e.V.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/108
Ö 20
Spendenannahme für das Weihnachtshilfswerk 2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/119