Sitzung
STV/04/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Alfred-Rust-Saal, Wulfsdorfer Weg 71
Datum
29.05.2017
Zeit
19:30-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bekanntgabe des in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 6
Einwände gegen die Niederschrift Nr.03/2017 vom 24.04.2017
 
Ö 7
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7.1
Berichte gem. § 45 c GO
 
Ö 7.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Finanzbericht Nr. 08/2017
 
Ö 7.2.2
Bericht über Mehrauszahlungen 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/046
Ö 7.2.3
Berichtspflicht über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen gem. § 76 Abs. 4 Satz 5 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2017/048
Ö 8
Schaffung weiterer Betreuungsangebote
- Containeranlage für Kinderbetreuung auf dem städtischen Grundstück Helgolandring
- Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln nach § 95 d GO

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2017/047
Ö 9
Eric-Kandel-Gymnasium/Gemeinschaftsschule Am Heimgarten
- Begehung der Trinkwasser-(Haus)Installation durch das Kreisgesundheitsamt am 15.03.2017
- Grundsanierung des Sanitärbereiches der beiden Sporthallen
- Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln gemäß § 95 d GO

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2017/041/1
Ö 10
46. Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet Kastanienallee zwischen den Straßen Bahntrasse und Kastanienallee; Flurstücke 149, 232, 229,230, 273, sowie die Flurstücke 276, 295, 275, 272, 270, 294 teilweise
- Billigung des Entwurfs
- Beschluss der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2017/039
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 68 für das Gebiet südlich der Innenstadt an der Erika-Keck-Straße zwischen Kerntangente und Manhagener Allee
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 16.03.1998

Bebauungsplan Nr. 101 südlich der Innenstadt an der Erika-Keck-Straße zwischen Kerntangente und Manhagener Allee
- Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 101 als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
- Absehen von den frühzeitigen Beteiligungen
- Beschluss der Bekanntmachung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2017/037
Ö 12
Jahresabschluss 2015 der Stadt Ahrensburg und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2017/045
Ö 13
Satzung für Sondervermögen der Stadt Ahrensburg für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Ahrensburg, Ortswehr Wulfsdorf

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2017/017
Ö 14
Satzung für Sondervermögen der Stadt Ahrensburg für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Ahrensburg, Ortswehr Ahrensburg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2017/018
Ö 15
Satzung für Sondervermögen der Stadt Ahrensburg für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr, Ortswehr Ahrensfelde

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2017/019
Ö 16
Grundstücksangelegenheit
Verkauf des Grundstücks „Alte Reitbahn“
– Verlängerung der Anhandgabe bis zum 30.06.2018

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt