Sitzung
STV/08/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls, Lübecker Str. 8
Datum
25.09.2023
Zeit
19:30 Uhr

Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwände gegen die Niederschrift Nr. STV/07/2023 vom 28.08.2023
 
Ö 6
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Berichte gem. § 45 c GO
 
Ö 6.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen
 
Ö 6.2.1
Finanzbericht
 
Ö 6.2.2
Einwohnerversammlung
 
Ö 7
Grundschule Am Hagen
- Umsetzung der Erweiterungsbaumaßnahme - einschließlich Auslagerung der Schule – in den Jahren 2024 bis 2026
- Ggf. Sanierung des Altbaus in 2025

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

2023/070
Ö 8
Vereinbarung zur Übertragung des ehemals städtischen Friedhofes/3. Ergänzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/055
Ö 9
Neufassung der Satzung über die Wärmeversorgung in Ahrensburg

Beschluss: vertagt

2023/066
Ö 10
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Ahrensburg GmbH
- Reduzierung der Mitgliederzahl des Aufsichtsrates

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5

2023/083
Ö 11
7. Änderungssatzung zur Satzung über die Bildung des Behindertenbeirates

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26

2023/061
Ö 12
5. Änderungssatzung der Hauptsatzung und einschließlich der 8. Änderungssatzung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Ahrensburg nach § 4 Abs. 1 S. 2 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein (GO)

Beschluss: geändert einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26

2023/077
Ö 13
Unterstützung der Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland“ anlässlich des 25-jährigen Jubiläums des Vereins „Hospiz Ahrensburg e.V.

Beschluss: geändert mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

2023/069/1
Ö 14
Gemeinsame/r Datenschutzbeauftragte/r für die Schulverbände Großhansdorf, Stapelfeld und Trittau sowie für den Zweckverband Friedhof Siek
– Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages –

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26

2023/071
Ö 15
Bericht über geleistete über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2023 gem. § 82 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/063
Ö 16
Einführung eines ÖPNV-Zuschusses für Mitarbeitende der Stadt Ahrensburg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26

2023/082
Ö 17
Organisationsangelegenheiten – Anpassung der Aufbauorganisation der Stadtverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/081