SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 25.01.2010 - 19:30-21:10 Uhr

Sitzung

STV/01/2010

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Ahrensburg, Reithalle des Marstalls

Datum

25.01.2010

Zeit

19:30-21:10 Uhr

Bekanntmachung öffentlich und nicht öffentlich

Niederschrift nur öffentlich

Anlage 1 Antrag der FDP zu TOP 11

Anlage 2 Antrag der FDP zu TOP 11

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Festsetzung der Tagesordnung
Ö 5	Nachrücken einer Stadtverordneten Beschluss: zur Kenntnis genommen	2010/002	Vorlage
Ö 6	Genehmigung des Protokolls Nr. 8/2009 vom 14.12.2009
Ö 7	Bericht der Bürgermeisterin
Ö 8	Behandlung der in der Einwohnerversammlung am 15.12.2009 gestellten und mit der erforderlichen Mehrheit abgestimmten Anträge Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 32	2009/170	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 9	Realisierungskonzept Schlosspark, Aue, Innenstadt, 3. Teilprojekt Schlosspark - Einzelbeschluss für die Bereitstellung von Planungsmitteln - Beschluss: abgesetzt	2010/003	Vorlage Anlage 1 Protokollauszug BPA 18.11.2009 Anlage 2 Kostenübersicht Projekt Schlosspark
Ö 10	Erlass der Haushaltssatzung 2010 - Beschlussfassung über den Stellenplan 2010 Beschluss: abgesetzt	2009/147/1	Vorlage Anlage 1 - Stellenplan 2010 Anlage 2 - Veränderungsliste Stellenplan 2010 Anlage 3 - Begründung Veränderungsliste Anlage 4 - Stellenplanquerschnitt Anlage 5 - Stellenanteilsverhältnisse Anlage 6 - Übersicht Stellenzu- und abgänge
Ö 11	Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 79 a der Stadt Ahrensburg für das ehemalige Rohrbogenwerk im Gewerbegebiet West zwischen Brückenstraße, Bogenstraße und der Bahntrasse Hamburg - Lübeck, Flurstücke 24, 25, 26, 27 und 28 - Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1	2009/162	Vorlage Anlage 1 Plan Geltungsbereich Anlage 2 Bebauungsplanidee Variante 1 Anlage 3 Bebauungsplanidee Variante 2 Anlage 4b Neue Konzeptidee der Betreibergruppe Anlage 5b Alte Konzeptidee der Betreibergruppe Anlage 6a Konzeptidee als 3D Modell + Konzeptidee als 3D Modell Anlage 7a Alternative Konzeptidee als 3D Modell mit südlichem B Anlage 8 Halleninnenansicht Bestand, mögliche Neukonzeption
Ö 12	37. Flächennutzungsplanänderung - Gebiet Beimoor-Süd 2. Bauabschnitt - Gelände südlich des Beimoorweges in einer Tiefe von ca. 70 m, beginnend von der Straße Kornkamp Süd bis zur Grenze des gegenüberliegenden Gebietes Gewerbegebiet Nord - Zustimmung zum Vorentwurf/- Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5	2010/004	Vorlage Anlage 1 - Gültiger F-Plan Anlage 2 - B-Plan 88 A und B Vorentwurf Anlage 3 - B-Plan 88 B Vorentwurf Anlage 4 - B-Plan 88 A Vorentwurf Anlage 5 - Vorentwurf 37. F-Planänderung Anlage 6 - Begründung Anlage 7 - Umweltprüfung
Ö 13	Personalkosten 2009 - nachträgliche Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 5	2010/001	Vorlage
Ö 14	Neue Namen für die Gemeinschaftsschule und das Gymnasium im Schulzentrum Am Heimgarten Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 32	2009/165	Vorlage
Ö 15	Antrag auf Umbesetzung von Ausschüssen der CDU Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 32	AN/0001/2010	Antrag 01 2010
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Grundstücksangelegenheit