Sitzung
STV/10/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls, Lübecker Str. 8
Datum
20.12.2021
Zeit
19:36-23:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:36 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwände gegen die Niederschrift Nr. 09/2021 vom 22.11.2021
 
Ö 6
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Berichte gem. § 45 c GO
 
Ö 6.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen
 
Ö 7
Neubau einer Fahrzeughalle für die Feuerwache Am Weinberg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2021/104/1
Ö 8
Neuwahl einer Schiedsfrau/eines Schiedsmannes und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2021/123/1
Ö 9
Aktionsbündnis für Teilhabe und Beteiligung
- Zwischenbericht über Phase 1-4 des Projekts (I)
- Empfehlungen der Planungsgruppe/Inklusionsbüro/Inklusionsbeauftragung (II.)
- Fazit/Fördermittel (III.)
2021/033
Ö 9.1
Kenntnisnahme Zwischenbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.2
Einrichtung eines Inklusionsbüros

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 9.3
Mittelbereitstellung für 1. Teilhabebericht im Haushalt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 14, Enthaltungen: 1

 
Ö 9.4
Bewerbung für die Teilnahme am Förderprogramm "Inklusion vor Ort"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 14, Enthaltungen: 1

 
Ö 10
Erlass der Haushaltssatzung 2022 und 2023 - Beschlussfassung über den Stellenplan 2022 und 2023

Beschluss: geändert einstimmig zugestimmt

2021/122/1
Ö 11
Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022/2023

Beschluss: geändert mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8, Enthaltungen: 2

2021/089/1
Ö 12
2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Ahrensburg über die Benutzung ihrer Kindertageseinrichtungen und die Erhebung von Elternbeiträgen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 7

2021/110/1
Ö 13
Durchführung eines Auswahlverfahrens zur Neuvergabe des Gaskonzession in der Stadt Ahrensburg nach § 46 EnWG

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21

2021/128
Ö 14
Anschaffung einer Hebebühne für die Bühne im Alfred-Rust-Saal
- Beschluss über eine außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 82 GO

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21

2021/132
Ö 15
Anfrage der Fraktion die Linke betreffend geförderten Wohnungsbau in Ahrensburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/2021/016
Ö 16
Weihnachtsgrüße des Bürgervorstehers
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 23:40 Uhr

N 17
Grundstücksangelegenheit
 
N 18
Gewerbesteuerangelegenheit