Sitzung
STV/04/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Ahrensburg, Reithalle des Marstalls, Lübecker Str. 8
Datum
28.05.2018
Zeit
19:30-21:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bekanntgabe des in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 6
Einwände gegen die Niederschrift Nr. 03/2018 vom 26.03.2018
 
Ö 7
Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7.1
Berichte gem. § 45 c GO
 
Ö 7.2
Sonstige Berichte/Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Finanzbericht Nr. 07/2018
 
Ö 7.2.2
Erstattung von Verwaltungskosten für die Durchführung von Aufgaben nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz
 
Ö 7.2.3
Sanierung des Ahrensburger Redder
 
Ö 7.2.4
Stormarner Bündnis für bezahlbares Wohnen
 
Ö 7.2.5
Zusammenarbeit mit der Selbstverwaltung
 
Ö 7.2.6
Ausscheiden des bisherigen Fachbereichsleiters I, Dienstantritt des neuen Fachbereichsleiters I
 
Ö 8
Ehrung von Stadtverordneten
 
Ö 9
Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ahrensburg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27

2018/060
Ö 10
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ahrensburg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27

2018/061
Ö 11
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ahrensburg - Ortswehr Ahrensburg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27

2018/076
Ö 12
Organisationsänderungen bei den Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Ahrensburg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27

2018/063
Ö 13
Ehrung des ausscheidenden stellvertretenden Gemeindewehrführers und des ausscheidenden Ortswehrführers
 
Ö 14
Anmietung von Büroflächen für die Zeit bis zur Fertigstellung des Rathauserweiterungsbaues

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 2

2018/062/2
Ö 15
Grundsatzentscheidung über ein Erweiterungsgebäude zum Rathaus Ahrensburg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27

2018/059
Ö 16
Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 80 A

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6

2018/009
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 98 "Hamburger Straße/Adolfstraße" für den Bereich zwischen der Hamburger Straße im Südosten, der Zeilenbebauung entlang der Stormarnstraße im Nordosten und der Bebauung entlang der Adolfstraße bis einschließlich Hausnr. 16/16a
- Abwägung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss gemäß § 10, Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 6

2018/048
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 103 für das Gebiet des badlantic-Betriebsgelände, westlich begrenzt durch die Straße Reeshoop, südlich begrenzt durch den Wanderweg Mühlenredder, nordöstlich begrenzt durchdie Straße Am Tiergarten und nördlich begrenzt durch die an das Badgelände angrenzenden Grundstücke mit Wohnbebauung
- Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 103 als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
- Bekanntmachung
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 5

2018/067
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 68 für das Gebiet südlich der Innenstadt an der Erika-Keck-Straße zwischen Kerntangente und Manhagener Allee
- Bekanntgabe der Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Bebauungsplan Nr. 101 für das Gebiet südlich der Innenstadt an der Erika-Keck-Straße zwischen der Manhagener Allee und der Kerntangente
- Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26

2018/066
Ö 20
Städtebaulicher Vertrag über die Erschließungsanlage im B-Plangebiet Nr. 88 a "Beimoor-Süd"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2

2018/075/1
Ö 21
Weitere Verwendung der Containeranlage auf dem Gelände der Grundschule Am Reesenbüttel

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24

2018/038/1
Ö 22
Grundschule Am Reesenbüttel
- Einführung einer Offenen Ganztagschule zum Schuljahr 2019/20
- Kenntnisnahme einer Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 65 Abs. 4 GO i. V. m. § 95d GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/079
Ö 23
Dringlichkeitsantrag - Aufhebung des Sperrvermerks für den Aufbau einer digitalen Infrastruktur

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24

AN/020/2018
Ö 24
Neubau der Moorwanderwegbrücke
- Mehrkosten

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3

2018/049
Ö 25
Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2019 - 2023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26

2018/052/1
Ö 26
Bericht über geleistete über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2017 gem. § 95 d GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/054
Ö 27
Benennung der Mitglieder und Stellvertreter/innen des Verwaltungsrates des IT-Verbundes Schleswig-Holstein AöR

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25

2018/064
Ö 28
Abschluss der Wahlperiode
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:17 Uhr

N 29
Grundstücksangelegenheit
 
N 30
Grundstücksangelegenheit
 
N 31
Grundstücksangelegenheit